Die Prinzipien der Reichsverfassung von 1871

Die Prinzipien der Reichsverfassung von 1871

(Buch Seiten 115 - 119)

Balance von Unitarismus und Föderalismus:

Unitarismus	Streben nach einem einheitlichen, zentral regierten Staat.
Föderalismus:	Form des Zusammenschlusses von Staaten, die allen Beteiligten ein gewisses Maß an Selbstbestimmung und Eigenverantwortung belässt.

Bundesstaaten eigene Verwaltung Justiz Kultur Matrikularbeiträge ans Reich (für Streitkräfte usw.)	• Reich Streitkräfte Zollwesen Handel Verkehr Postwesen
	Sonderrechte für Bayern und Württemberg Recht auf Gesandtschaften Kriegsministerium Post und Bahnwesen

Die Verfassung von 1871:

BUNDESRAT

wichtigstes Reichsorgan Preußen (? des Landes u. der Bevölkerung) hat 17 von 41 Stimmen

Vetorecht bei 14 Stimmen

Bundesrat konnte Gesetzesvorschläge beim Reichstag einbringen Bundesrat MUSSTE zustimmen bei

verabschieden von Gesetzen Auflösung des Reichstags Kriegserklärungen & Friedensschlüssen durch den Kaiser

Kontrolle über Einhaltung der Reichsgesetze

REICHSTAG

wenig Rechte alleiniges Recht zur Bewilligung des Staatshaushalts

Militärausgaben ausgenommen (machten 4/5 aus)

Legislaturperiode: drei Jahre, ab 1888 fünf Jahre Wahlberechtigung aller Männer ab 25 gleiches, direktes, geheimes Mehrheitswahlrecht

STAATSOBERHAUPT

Deutscher Kaiser = ehem. König von Preußen Repräsentanz nach außen konnte ohne Zustimmung anderer Organe Verträge abschließen erklärte mit Zustimmung des Bundesrats Krieg & Frieden Oberbefehl über Bundesheer & Reichsflotte ernannte & entließ Bundesbeamte, Reichskanzler Offiziere

REICHSKANZLER

höchster vom Kaiser ernannter Regierungsbeamter einziger Minister des Reiches Vorsitzender des Bundesrats leitete die gesamte Verwaltung des Reichs

Probleme der Verfassung:

keine echte Gewaltenteilung: Kaiser hat politische und militärische Führung inne Kanzler vom Kaiser voll abhängig Heer und Marine etablierten sich zur "Nebenregierung" (Vortragsrecht beim Kaiser) Volksvertretung (Reichstag) nur schwache Stellung konstitutionelle Monarchie à keine parlamentarische Monarchie Mitspracherecht des Parlaments nur bei Handel, Verkehr, Zöllen Kriegserklärungen allein Sache von Kaiser und Bundesrat

Arbeiterfrage und nationale Minderheiten:

schlechte Integration der Arbeiterschaft in die Politik Gewerkschaften wurden toleriert, hatten aber keinerlei Rechte viele nationale Minderheiten: Polen, Litauer, Dänen Versuch Bismarcks, Deutsch zur Amtssprache zu erheben Polen & Dänen wehren sich gegen Germanisierungspolitik Minderheitenschutz - Defizit in der Verfassung Ausbreitung des Nationalismus

Außerdem:

wirtschaftliche Verbesserung durch Vereinheitlichungen

Einführung von HGB, StGB und BGB

wachsende Einwohnerzahlen

Quellen: Cornelsen, Grundkurs Geschichte 12; Stark, Geschichte Grundkurs K12
Andreas Heilek, K12 am 01.12.2000


Die Prinzipien der Reichsverfassung von 1871
(Buch Seiten 115 - 119)

Ausgangssituation:

Bayern tritt Norddt. Bund bei Verfassung des Norddt. Bundes wird abgeändert 25 Einzelstaaten werden zu einem Bundesstaat: Deutsches Reich

Ziel der Verfassung war eine
Balance von Unitarismus und Föderalismus:

Unitarismus	Streben nach einem einheitlichen, zentral regierten Staat.
Föderalismus:	Form des Zusammenschlusses von Staaten, die allen Beteiligten ein gewisses Maß an Selbstbestimmung und Eigenverantwortung belässt.

Reichsgründung war nicht Erfolg des dt. Volkes, sondern Preußens allerdings stimmten süddt. Fürsten zu formales staatsrechtl. Verhältnis beruhte auf Verträgen Bundesstaaten behielten die Staatshoheit über

eigene Verwaltung Justiz Kultur

kleinere Staaten wie Bayern und Württemberg hatten Sonderrechte

Recht auf Gesandtschaften Kriegsministerium Post und Bahnwesen

Bundesstaaten hatten starkes Einwirkungsmöglichkeit auf die Reichspolitik über den Bundesrat beim Reich lag Verfügungsgewalt über

Streitkräfte Zollwesen Handel Verkehr Postwesen

außer Reservatrechte verboten dies Einkünfte daraus flossen Reich zu allerdings reichte dieses Geld nicht (v.a. für Streitkräfte), deshalb

"Matrikularbeiträge" durch Bundesstaaten

Bundesrat war wichtigstes Reichsorgan

Preußen:

17 von 41 Stimmen 2/3 des Reichsgebietes und der Einwohner Vetorecht bei 14 Stimmen (Verfassungsänderung)

Bayern, Württemberg und Sachsen zusammen auch Vetorecht Bundesrat konnte Gesetzesvorschläge beim Reichstag einbringen Bundesrat MUSSTE zustimmen bei

verabschieden von Gesetzen Auflösung des Reichstags Kriegserklärungen & Friedensschlüssen durch den Kaiser

Kontrolle über Einhaltung der Reichsgesetze

Reichstag wurde durch allgem. und gleiches Wahlrecht gewählt

Bismarck wollte dadurch die Liberalen für das neue Reich gewinnen hatte wenig Rechte, weil Bundesrat zustimmen musste alleiniges Recht zur Bewilligung des Staatshaushalts (jährlich vorgelegt)

Militärausgaben ausgenommen (machten 4/5 aus)

Legislaturperiode: 3 Jahre, ab 1888 fünf Jahre Wahlberechtigung aller Männer ab 25 gleiches, direktes, geheimes Mehrheitswahlrecht

Staatsoberhaupt war der Deutsche Kaiser (Kaiser Wilhelm II.)
= König von Preußen

Repräsentanz nach außen konnte ohne Zustimmung anderer Organe Verträge (u.a. mit anderen Staaten) abschließen erklärte mit Zust. des Bundesrats Krieg & Frieden Oberbefehl über Bundesheer & Reichsflotte ernannte & entließ Bundesbeamte, Reichskanzler Offiziere ohne Zust. anderer

Reichskanzler war höchster vom Kaiser ernannter Regierungsbeamter

einziger Minister des Reiches Vorsitzender des Bundesrats leitete die gesamte Verwaltung des Reichs Bismarck war bis 1890 Reichskanzler

Probleme der Verfassung:

keine echte Gewaltenteilung Kaiser hat politische UND militärische Führung inne Kanzler vom Kaiser voll abhängig Chefs von Heer und Marine etablierten sich zur "Nebenregierung" Vortragsrecht beim Kaiser Reichstag (Volksvertretung) nur schwache Stellung in der Verfassung konnte vom Bundesrat mit Zustimmung des Kaisers aufgelöst werden Gesetzesinitiative nur mit Zustimmung des Bundesrates konstitutionelle Monarchie à keine parlamentarische Monarchie Mitspracherecht des Parlaments nur bei Handel, Verkehr, Zöllen Kriegserklärungen allein Sache von Kaiser und Bundesrat

Arbeiterfrage und nationale Minderheiten:

schwache Volksvertretung in der Politik war Grund für schlechte Integration der Arbeiterschaft (die immerhin 20 - 30 % der Bevölkerung ausmachte) Gewerkschaften wurden toleriert, hatten aber keinerlei Rechte In Preußen lebten nationale Minderheiten: 2,4 Mio. Polen, 60 000 Litauer 80 000 Dänen in Schleswig Versuch Bismarcks, Deutsch zur Amtssprache zu erheben Polen & Dänen wehren sich gegen Germanisierungspolitik und wollen das Reich verlassen Aufgrund des fehlenden Minderheitenschutzes in der Verfassung breitete sich Nationalismus aus

Wirtschaftl. Verbesserung durch Vereinheitlichungen

Handelsgesetzbuch (HGB 1865), Strafgesetzbuch (StGB 1872), Bürgerliches Gesetzbuch (BGB 1900) -> im wesentlichen heute noch gültig!

wachsende Einwohnerzahlen:

1871: 41 Mio. 1914: 67 Mio.

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