Graf Otto von Bismarck

Innenpolitik von Bismarck: "Zuckerbrot und Peitsche"

1.Biographie

Name: Otto Eduard Leopold Graf von Bismarck

Titel: seit 1871 Fürst von Bismarck; seit1890 Herzog von Lauenburg

Geburtsort: Schönhausen, nordwestlich von Berlin an der Elbe

Lebensdaten: geboren 1.4. 1815; gestorben 30.7.1898 auf Landgut Friedrichsruh im Sachsenwald

Lebenslauf:

aus märkischer Gutsbesitzerfamilie stammend
Jurastudium in Göttingen und Berlin
ab 1836 Gerichtsreferendar in Aachen
1839 Übernahme der Verwaltung der väterlichen Güter in Pommern
1847 Mitglied des Vereinigten Preußischen Landtages
1848 redegewandter Vertreter der Konservativen (Ziel: Bestehenbleiben des Adels als Landbesitzer)
nach Revolution à Abgeordneter im Erfurter Parlament à führendes Mitglied der Konservativen Partei
Mitbegründer und Mitarbeiter der konservativen Kreuzzeitung
seit 1851 preußischer Gesandte in Bundestag à trat ein für: Gleichberechtigung Preußen mit Österreich (Präsidialmacht im Deutschen Bund)
1859 Botschafter in Petersburg
1862 Botschafter in Paris
Dauerziel: Vormachtstellung Preußens in Deutschland
Dauergebot: königstreu, d.h. starkes Deutschland nur unter starkem Monarch
politische Anschauung: Interessen machen Politik, nicht Ideen
1871 erster deutscher Reichskanzler,
bis 20.5.1890: Entlassung wegen unüberbrückbaren persönlichen und politischen Zwistigkeiten mit Kaiser Wilhelm ||.
Zog sich auf Landgut zurück

2.Inhalt des Sinnbildes: "Zuckerbrot"

steht für die drei Sozialgesetze von 1883 bis 1889
unter Beifall des Centralverbandes Deutscher Industrieller (hoffte auf Einschränkung der Macht der Gewerkschaften) à Zusicherung von
finanzieller Unterstützung

1.Gesetz (Krankenversicherungsgesetz) von 1883:

neugegründete Ortskrankenkassen

Zahlung von Beihilfe an arbeitsunfähigen Arbeitnehmer in ersten 13 (später 26) Krankheitswochen

Ãœbernahme von Arztkosten und Medikamenten

Finanzierung: 2/3 von Arbeitnehmerbeiträgen, 1/3 von Arbeitgebern

2.Gesetz (Unfallversicherungsgesetz) von 1884:

bei Arbeitsunfall: Ãœbernahme von Arzt – und Medikamentkosten

bei dauernder Invalidität des Arbeitnehmers: Erhalt von 2/3 des Lohnes

bei Tod des Arbeitnehmers: an Witwe 60% des Lohnes

Finanzierung: ausschließlich aus Kasse von Arbeitnehmern

3.Gesetz (Altersversorgungsgesetz) von1889:

wenn Gehalt <2000 Mark/Jahr à ab 70. Lebensjahr Anspruch auf Rente

Finanzierung: gemeinsam von Arbeitnehmer, Arbeitgeber und Staat

3.Bedeutung:

höhere soziale Sicherheit, da Absicherung bei Krankheit, Unfall und im Alter

wichtig!: erhielten Rechtsanspruch darauf weil als Gesetz formuliert à Sozialgesetzgebung

Beispielhaftes Modell für Lange Zeit à Voreiterrolle

Einwende:

Unternehmer blieb autonom

bestimmte Arbeitszeit, Arbeitsbedingungen und Lohn

à Preußen verlor Nachtwächterrolle à griff aktiv in gesellschaftlichen Bereich ein

à 1.Schritt zur sozialen Partnerschaft

4.Inhalt des Sinnbildes: "Peitsche"

steht für das Sozialistengesetz("Gesetz wider die gemeingefährlichen Bestrebungen der Sozialdemokratie") vom 19.10.1878

Vorbetrachtung:

Anerkennung der verschärften sozialen Gegensätze

wollte Wünschen der Arbeiterklasse entgegenkommen

war gegen Sozialdemokraten im Parlament

Ziel:

Zerschlagung der Sozialdemokratischen Arbeiterpartei Deutschlands (SDAP)

Verbot aller Vereine die für "Umsturz der bestehenden Staats – und Gesellschaftsordnung" waren à auch Gewerkschaften

Verbot aller sozialen, sozialistischen, kommunistischen Versammlungen und Vereine

Verbot aller sozialdemokratischen, sozialistischen und kommunistischen Druckschriften

Ausweisungsmöglichkeit sozialdemokratischer Agitatoren aus Kreisen und Bezirken durch Polizei

Möglichkeit der Ausrufung des Belagerungszustandes durch die Bundesstaaten in "gefährtdetenen" Bezirken

Auslöser:

- zwei Attentate auf Kaiser im Mai und Juni 1878 (Vorwand) à wurden Sozialdemokraten zugeschrieben

Durchführung:

löste Reichstag auf à betrieb antisozialistischen Wahlkampf à neuer Reichstag à Stimmenzuwachs bei

Konservativen à Gesetzvorhaben fand Mehrheit à wurde verabschiedet à Sozialistengesetz trat in Kraft

à bis 1890

5.Bedeutung:

Sozialdemokraten à Darstellung als Reichsfeinde ( Vorwurf: Monarch durch revolutionäres Verhalten

abzuschaffen)

Verbot von Gewerkschaften

Verstoß gegen Rechtsstaatsprinzip der Rechtsgleichheit

Aber: à unaufhaltsamer Erfolg der Sozialdemokratie à Führung organisiert im Untergrund à Turn -

Naturfreunde – und Radsportvereine als Tarnorganisationen à Fortsetzung der regionalen

Parteiarbeit à Aufhebung des Gesetzes 1890 à SDAP Wälerstimmen verdreifacht à stärkste

Fraktion im Reichstag à Neugründung 1891 in Erfurt zur SPD mit neuem Programm

Schlüsse aus der Innenpolitik von Bismarck:

Das Sozialistengesetz unterband die Einflüsse von den Sozialdemokraten für nur 12 Jahre doch als es aufgehoben wurde musste Bismarck das
Verbot von allen gefährdenden Bestrebungen bereuen, da sich nun offenbarte, dass dies nur zur Erstarkung der Antagonisten geführt hat, die
damals sofort die Mehrheit im Parlament erreichten. Das Gesetz diente im Endeffekt als beschleunigender Faktor für die Verbreitung des
Gedankengutes der SDAP, weil diese ihre Arbeit im Untergrund intensivierte.

Die Sozialgesetze higegen, welche für die Leute damals eine wesentliche Erleichterung derLebensbesdingungen bedeuteten sind auch heute noch
von größter Wichtigkeit, denn sie stellen einen Meilenstein in der Entwicklung der Sozialgesetzgebung dar. Großteile davon sind auch heute noch
in leicht abgewandelter Form oder vollständig gültig.

6.Allgemeines:

Gewerkschaften:

Organisation von abhängig beschäftigten Arbeitnehmern
Ziel: Durchsetzung von gemeinsamen sozialen und wirtschaftlichen Interessen

Einfluss auf staatliche Gesetzgebung

in Mitte des 19. Jh. zu Beginn der Industrialisierung entstanden
nach Berufsgruppen oder Industriezweig getrennt

Sozialgesetzgebung:

in Sozialgesetzbuch zusammengefasst, Kodifizierung des Sozialrechtes à Grundlagen in Deutschland von
Bismarck geschaffen

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