Umweltpolitik in der EU

Umweltpolitik :

a) Aufbau / Zusammensetzung
b) Wirkungskreis
c) Pflichten
d) Aufgaben
e) Projekte

Ziele :

a) Bis her erreicht
b) momentane Anliegen
c) Ziele und Probleme bzw. Nachteile in der Zukunft

Abschluß / Schlußfolgerung :

a) Zusammenfassung der Hauptidee
b) Zitat
Umweltpolitik:

In der Europäischen Union werden die Umweltpolitik, Beschlüsse und Maßnahmen von verschiedenen Organisationen ausgeführt bzw. überwacht. z.B. gibt es UNECE (Umwelt und Entwicklung), EUA (Europäische Umweltagentur), WHO, UNEP und viele andere.

Die Europäische Kommission hat die Europäischen Umweltagentur, auch EUA genannt, beauftragt, einen aktualisierten Bericht über den Zustand der Umwelt zu erstellen und dabei nicht nur eine Aktualisierung des vorhandenen Berichts, sondern auch eine qualitative Bewertung vorzunehmen, ob die bislang getroffenen Maßnahmen ausreichen, um die Zielvorgaben des 5. Umwelt - Aktionsprogramms zu erfüllen.

⇒ Folie Nr. 13

Die europäische Umweltpolitik ist in sieben Regelungsbereiche unterteilt: Gewässerschutz, Luftreinhaltung, Lärmschutz, Abfallwirtschaft, Chemikalien, städtische Umwelt und Naturschutz. Da hinzu kommen noch gesetzliche Regelungen für die für die Umweltagentur, Umweltverwaltung und zur Umweltstatistik.

Sieht man den Umfang der gemeinschaftlichen Regelungen im Umweltschutz im Gegensatz zu den ‚umweltbewußten‘ Mitgliedsstaaten wie Deutschland, den Niederlanden und Dänemark, so zeigt sich deutlich eine zunehmende Internationalisierung der Umweltpolitik. Regierungslücken oder auch ‚Weiße Felder‘ gibt es kaum noch. Allgemein gesehen gibt es trotz hoher Regelundsdichte noch großen Handlungsbedarf, wie z.B. in der Chemiepolitik: Erst ein geringer Prozentsatz der Stoffe wurde bisher getestet und untersucht, die in Verkehr gebracht wurden.

Zudem hat jedes Land in der EU seine eigenen Umweltbehörden und seine eigenen Umweltziele. "Ziel der Umweltpolitik der Bundesregierung ist es z.B., Ökonomie und Ökologie in einer ökologisch verpflichteten, sozialen Marktwirtschaft zu vereinen. Die Umweltvorsorge muss in alle wirtschaftlichen Entscheidungen integriert werden. Die Umweltpolitik der Bundesrepublik Deutschland vollzieht sich im wesentlichen auf drei Handlungsebenen, zwischen denen vielfältige Wechselbeziehungen und Abhängigkeiten bestehen:

Die Bewältigung und vorausschauende Vermeidung von Umweltproblemen einer Wohlstandsgesellschaft in einem dicht besiedelten, hochindustrialisierten und rohstoffarmen Land. Dies bedeutet, dass die Umweltvorsorgepolitik kontinuierlich fortzuentwickeln ist.

Die Bewältigung der dramatischen ökologischen Hypotheken, die vierzig Jahre sozialistischer Planwirtschaft in der ehemaligen DDR hinterlassen haben.

Die Übernahme von Umweltverantwortung - auch über die Landesgrenzen hinaus - in Europa - und weltweiter Partnerschaft. Dies gilt ganz besonders bei der Bewältigung der Umweltkrise in Mittel - und Osteuropa und mit Blick auf die Länder der sogenannten Dritten Welt." (Umweltpolitik CD - ROM)

Die gesetzgebende Zuständigkeit in der EU liegt beim dem Ministerrat, im Umweltschutz also bei den 15 europäischen Umweltministern. Zwischen einem Vorschlag der Europäischen Kommission und der Entscheidung im Ministerrat liegen die Beratung in den übrigen Organen der Europäischen Union, z.B. dem Europäischen Parlament, dem Wirtschafts - und Sozialausschuß und dem Ausschuß der Region. Eine weitere Beratungsebene liegt bei den ‚betroffenen‘ Mitgliedsstaaten. Denn sonst würden die 15 nationalen Parlamente oder die zahllosen Regionalparlamente und - regierungen jeglichen Einfluß auf die europäische Umweltpolitik verlieren, obwohl gerade sie es sind, die die Entscheidungen dann vor Ort zu tragen bzw. auszuführen haben.
Somit entscheidet der Rat, vertreten durch den ‚Ständigen Ausschuß des Ministerrates‘ in Brüssel, also nicht alleine, sondern muss eng mit den Parlamentariern, Interessenvertretern und den Beamten der Kommission zusammenarbeiten. Entscheidungen auf europäischer Ebene erfordern Kompromisse zwischen nationalen Interessen. In den Entscheidungsprozeß sind die Parlamente in den Mitgliedsstaaten und gegebenenfalls andere Entscheidungsebenen, auch innerstaatlich, mit einbezogen.

Wirkungskreis:
Der Wirkungskreis der Umweltpolitik kann nicht nur in jedem einzelnen Land der EU unabhängig von Bedeutung sein, denn Umweltprobleme kennen keine Grenzen. Somit müssen alle Mitgliedsstaaten der EU zusammen arbeiten. Seit 1970 hat die Union mehr als 200 Umweltschutzrichtlinien verabschiedet. Um eine gute Auswertung der gemessenen Daten zu gewährleisten, müssen alle Mitgliedsstaaten den gleichen Richtlinien und Vorgehensweisen folgen. Dazu ist z.B. die EUA, die Europäische Umweltagentur, ins Leben gerufen geworden. "Geographisch beschränkt sich die Arbeit der Agentur nicht auf die Mitgliedsstaaten der EU." (Europäische Umwelt Agentur; S. 3)


Pflichten:
Manche der genannten Organisationen müssen in Zusammenarbeit aktuelle Umwelt - Zustands - Berichte anfertigen, die ausgewertet und mit denen von den Vorjahren verglichen werden. Für diese Arbeiten wurde auch die Europäische Umweltagentur gegründet.




Aufgaben:

"Wenn die Europäische Union ihre Umweltziele (d.h. die Vermeidung nachteiliger Auswirkungen auf die menschliche Gesundheit und auf die Ökosysteme) erreichen will, muss sie die Umweltpolitik verstärkt vorantreiben. Dies ist eine der größeren Herausforderungen für die Europäische Union in den kommenden Jahren, besonders weil die meisten gesellschaftlich bedingten Tendenzen darauf hindeuten, dass es voraussichtlich zu weiteren Umweltbelastungen kommen wird. Bevölkerungs - und Wirtschaftswachstum zeigen zunehmende Tendenz, was einen höheren Energie - und Materialbedarf, sowie ein höheres Verkehrs - und Tourismusaufkommen nach sich hat. Wenn auf diese Entwicklung nicht mit ausreichenden (und kostengünstigen) Maßnahmen zur Minderung reagiert werden kann, ist eine (weitere) Abkopplung des Wirtschaftswachstums von diesen Trends zur Sicherung einer umweltgerechten und dauerhaften Entwicklung unabdingbar." (Umwelt in der EU; S. 10)

Es gibt viele Bereiche, die in die Umweltpolitik mit einbezogen sind. Hierzu zählen z.B. Luft, Wasser, Natur wie auch Tier - und Pflanzenwelt.
"Auch wenn in der Europäischen Union derzeit Fortschritte bei der Verringerung bestimmter Umweltbelastungen zu verzeichnen sind, so reichen diese doch nicht aus, um die Umweltqualität allgemein zu verbessern, geschweige denn, sich einer dauerhaften und umweltgerechten Entwicklung anzunähern. Ohne beschleunigte Aktionen werden die Umweltbelastungen auch weiterhin über den gesundheitlichen Grenzwert für Menschen und den oft begrenzten Umweltkapazitäten liegen".
(Umwelt in der Europäischen Union; S. 9)
In der Umweltpolitik der EU geht es im wesentlichen um die Verbesserung der Luft - und Wasserqualität, die Kontrolle der Abfallentsorgung, die Überwachung umweltgefährdender Industrieproduktion und den Naturschutz.
Die angestrebten Ziele werden alle vier Jahre in einem Programm niedergelegt. Dieses Programm wird auch Umwelt - Aktions - Programm genannt, kurz UAP. Ende 1995 wurde das 5. UAP abgefaßt. "Das 5. UAP steht für einen bedeutsamen Richtungswechsel in der EU - Umweltpolitok. Seine Grundprinzipien sind:

umweltspezifische Aspekte in die verschiedenen Schwerpunktbereiche der Wirtschaft zu integrieren, politische Ziele in die Tat umzusetzen (einschließlich zeitlicher Vorgaben), das Instrumentarium zu erweitern und eine gemeinsame Verantwortung einzuführen."

Die Europäische Gemeinschaft ist sehr in der Umweltpolitik engagiert und versucht mit Hilfe von Pilotprojekten Bürgern, Gemeinden und Regionen zu zeigen was machbar ist und sie zu ermutigen. Von der Europäischen Kommission werden z.B. Pilotprojekte für eine ökologische Stadterneuerung gefördert, d.h. in denen Wohnort, Einkaufsmöglichkeiten und Arbeitsplatz zusammengeführt werden, um den sonst entstehenden Verkehr zu vermeiden. Attraktive Angebote im öffentlichen Nah - und Fernverkehr, die weitaus weniger die Umwelt belasten als z.B. Autofahren oder Fliegen sollen in den nächsten Jahren verstärkt erprobt werden. Dieser Strukturwandel beinhaltet ebenso die umweltschonende Umstellung auf nachwachsende und biologische Rohstoffe, z.B. bei der Herstellung von Biokraftstoffen, Baustoffen, Textilien und Farben.
Die Europäische Union unternimmt beträchtliche Anstrengungen, um angestrebte Ziele auch in die Tat um zu setzten. Allerdings ist es nicht immer selbstverständlich, dass die EU mit ihren Organisationen diese Vorgaben im zeitlichen Rahmen auch bewältigen. Gründe für diese Ungewißheit sind z.B.

ständige Zunahme des Verkehrsaufkommens anhaltend niedrige Energiepreise nur langsame Verbesserung der Energieeffizienz viele Maßnahmen nationaler Programme werden nicht vor dem Jahr 2000 abgeschlossen sein

Zudem wird die Durchsetzung dieser Ziele noch von einem anderen Faktor erschwert, denn die Unterschiede zwischen den einzelnen EU Staaten sind zu groß, um gemeinsame Lösungsansätze für den Umweltschutz durchzusetzen.

>> Hier noch das Zitat mit der roten Umrandung einbinden!! <<

"Ziel der Umweltpolitik in der Bundesrepublik Deutschland ist es z.B., den Zustand der Umwelt so zu erhalten, dass

bestehende Umweltschäden vermindert und beseitigt werden, Schäden für Mensch und Umwelt vermieden werden, Risiken für Menschen, Tiere und Pflanzen, Natur und Landschaft, Umweltmedien, darunter versteht man, (Luft, Wasser, Boden) und Sachgüter minimiert werden, Freiräume für die Entwicklung der künftigen Generationen und der Vielfalt von wildlebenden Arten und Landschaften gesichert werden.

⇒ Folie Nr. 1, 2, 4, 5

Voraussetzung ist, dass die Erfordernisse des Umweltschutzes in allen Politikbereichen verankert werden und Umweltschutz als Querschnittsaufgabe verstanden wird. Leitmotiv der vorsorgeorientierten Umweltpolitik ist die Abkehr von nachgeschalteten Reinigungstechniken, der sog. End - of - the - Pipe - Technology (Kläranlagen, Filter u. ä.) hin zu einem in die Produktionsprozesse und die Produkte integrierten Umweltschutz."
(Umweltpolitik CD - ROM)

⇒ Folie Nr. 6


4. Ziele :

a) Was hat man schon erreicht ?

1950 hat man sich zum ersten mal mit dem Thema Umwelt auseinandergesetzt und zwar mit dem Abkommen zum Schutz des Rheines. Danach folgten Verträge in der ganzen EU zum Schutz von Flüssen, Meeren und der Luft. Somit wurde die erste internationale Zusammenarbeit ins Leben gerufen. Doch erst 1972 beschlossen die EU - Staaten gemeinsam gegen die Umweltprobleme vor zugehen. 1973 wurde dann das erste Umweltaktionsprogramm ins ‚Leben gerufen. Und 1987 wurde der Umweltschutz in die Europäische Akte aufgenommen, jetzt konnten endlich konkrete Grenzwerte und Richtlinien in der EU durchgesetzt werden um unsere Umwelt zu retten. Danach folgte noch im gleichen Jahr das 4. Aktionsprogramm und zur Zeit wird das 5. Programm realisiert.
Folie Nr. 9


b) Was sind die momentanen Anliegen ?

Am 24. Januar 1996 wurde das fünfte Umweltaktionsprogramm (UAP) für eine "dauerhafte und umweltgerechte Entwicklung im nächsten Jahrhundert"[1] von der Europäischen Kommission verabschiedet. Das Programm soll die Umwelt für die zukünftigen Generationen retten bzw. nicht weiter schädigen. Bisher behandelte man erst ein Problem, wenn es aufgetreten ist, mit diesem Programm will man auch auf die Zukunftsprobleme eingehen, so dass diese möglichst gering gehalten werden.

Das Programm wurde in fünf Schwerpunktbereiche eingeteilt : Industrie, Verkehr, Energie, Landwirtschaft und Tourismus. Somit konnten die Ziele genauer für den jeweiligen Bereich festgelegt werden.
Folie Nr. 18


Die Industrie :

Viele Unternehmen reagieren bereits positiv auf die Umweltpolitik, weil sie erkannt haben, dass die "Umweltvorschriften zu Gewinn und Expansion (Ausdehnung des Betriebes) beitragen können und keine Bedrohung darstellen"[1] So wurden zum Beispiel saubere Produktionsverfahren, energiesparendere Techniken entwickelt. Diese Maßnahmen kosten der Firma zwar viel Geld, doch durch diese Maßnahmen sparen sie Rohstoff und Produktionskosten, was wiederum Geld spart. Besonders positiv reagierten die Unternehmen auf die Vorschrift zur Senkung der Emmisionsswerte in der Produktion. Denn die Europäische Union vergibt seit kurzem für Firmen, die die neuen Werte einhalten so genannte Umweltzeichen. Und da die Bürger auch auf die Umweltverträglichkeit von Produkten achten, sind andere Firmen darum bemüht ebenfalls diese Umweltzeichen zu erhalten um konkurrenzfähig zu bleiben.
Folie Nr. 16


Der Verkehr :

Die Umsetzung des 5. UAP ist in diesem Bereich am schwierigsten, weil das zunehmende Verkehrsaufkommen ein großes Problem darstellt. Ziel des Programms ist es die Umweltbelastung hauptsächlich durch Kraftfahrzeuge [(CO₂)(eigene Folie)] in nächster Zukunft soweit technisch möglich zu reduzieren bzw. zu stabilisieren. Um dieses zu erreichen wurde die Kfz - Steuer ja bereits an die Emmissionswerte angeglichen, trotzdem ist die Einhaltung des Zieles ungewiß, weil man noch nicht weiß, wie viele Autos in Zukunft fahren werden und was Technisch möglich sein wird, um die Werte zu verringern.


Die Energie :

Das Ziel des Programms ist im Energiesektor ebenfalls die Senkung der CO₂ Werte. Man wollte die Werte bis zum Jahr 2000 auf die von 1990 stabilisieren. Man will kohlenstoffarme oder auch - freie Brennstoffe erreichen. Ebenso wie die Entwicklung alternativer und erneuerbarer Energieträger. Die Klimaveränderung in den letzen Jahren hat dazu beigetragen sich näher mit diesem Thema zu beschäftigen.


Land - und Forstwirtschaft :

Ziel ist es die Überproduktion von den Landwirten zu stoppen und die Bauern aufzufordern auch mal ein Feld brach liegen zu lassen. Außerdem sollen in der Zukunft nicht mehr so viele evtl. Pestizide verwendet werden. Dies soll zur Folge haben, dass unser Trinkwasser mit viel weniger Giftstoffen belastet ist als heute.
Folie Nr. 3


Tourismus :

Die Tourismusbranche steht auch vor einem Problem und zwar soll eine umweltgerechte Entwicklung in den nächsten Jahren stattfinden, aber es gibt überwiegend finanzielle Probleme. Doch die Unternehmen haben festgestellt, dass ein Wandel stattfinden muss, weil viele Kunden auch schon bei der Wahl des Urlaubsortes auf die Umwelt achten. Wird die Branche sich nicht den Wünschen der Kunden stellen ist der Fortbestand dieses Sektors nicht sehr gewiß.


Bei der Umsetzung aller dieser Forderungen gibt es allerdings auch genug Probleme, denn mache Mitgliedsstaaten können nicht so schnell den neuen Gesetzen nachkommen und halten die Fristen meistens nicht ein. Und so müssen sich die verantwortlichen Ländern meistens nach den "langsamsten" Staaten richten, was meistens erhebliche Zeitverzögerungen mit sich bringt.
Ein anderes Problem ist natürlich die finanzielle Seite und da gibt es und wird es auch weiterhin geben, nämlich die Finanzierung der ganzen Gesetze. Die Staatskassen sind fast überall leer und ohne Geld kann es keine saubere Umwelt geben.


Abfallpolitik :

In der Abfallpolitik versucht man durch neue Techniken und härtere Gesetze die Umwelt zu entlasten außerdem gibt es bestimmte steuerliche Anreize für Firmen, wenn sie die neuen Gesetze einhalten.
Folie Nr. 19



c) Wie geht es weiter ?

Hauptanliegen ist es erst einmal die Ziele des aktuellen fünften Programmes zu realisieren. Und diese reichen teilweise bis zum Jahr 2000. Danach wird man erst eimal feststellen wie erfolgreich das Programm verlaufen ist und welche weiteren Umweltprobleme es zu dem Zeitpunkt gibt. Danach wird man wahrscheinlich das nächste Programm ins Leben rufen, soweit dem nichts im Wege steht.



[1] aus: Die Ausrichtung der Europäischen Umweltpolitik für das 21. Jahrhundert ; ISBN 92 - 827 - 6625 - X (S. 6 - 22)




Das Referat darf nicht ohne ausdrückliche Erlaubnis von den Autoren für irgendwelche Zwecke vervielfältigt oder übertragen werden, auch nicht auszugsweise. Unabhängig davon, auf welche Art und Weise oder mit welchen Mitteln, elektronisch oder mechanisch, dies geschieht.

© 1997 by Matthias Meyer und Felix Rullmann














"Umweltpolitik in der EU"

Zusammenfassung

des Referates von Matthias Meyer und Felix Rullmann

Die Anfänge der Umweltpolitik liegen im Abkommen zum Schutze des Rheins. Es folgten Verträge zum Schutz von Flüssen, Meeren und der Luft. 1987 wurde der Umweltschutz in die Europäische Akte aufgenommen, dies war ein sehr wichtiges Datum, da jetzt konkrete Grenzwerte und Richtlinien festgelegt werden konnten. Endlich konnte der Umwelt geholfen werden.

Zur Zeit läuft das 5. Umwelt - Aktionsprogramm (UAP), es wurde am 24. Januar 1996 von der Europäischen Kommission verabschiedet. Das Programm soll die Umwelt für die zukünftige Generationen retten bzw. nicht weiter schädigen. Es soll die Probleme möglichst vorbeugen, so dass sie erst gar nicht entstehen. Das Programm wurde in 5 Schwerpunktbereiche unterteilt:
Industrie, Verkehr, Energie, Landwirtschaft und Tourismus.
Somit konnten die Ziele für den jeweiligen Bereich genauer festgelegt werden.

Industrie: Verringerung der Abfälle, Rohstoffeinsparungen Verkehr: Hauptziel ist die Senkung der CO₂ Werte (Pkws, Lkws, etc.) Energie: Ebenfalls Senkung der CO₂ Werte (Kraftwerke, etc.) Landwirtschaft: Verringerung des Pestizidgebrauchs (bessere Wasserqualität) Tourismus: naturbelassene und umweltfreundliche Urlaubsorts

Ansonsten gibt es noch die Abfallpolitik, die es vermeiden möchte unnötigen Abfall zu produzieren.

Die Nachteile der Umweltpolitik sind aber, dass man Unmengen viel Geld für die Durchsetzung der Richtlinien benötigt. Und da die Staatskassen überall leer sind, geht der Umweltschutz nur schleppend voran.

Der Wirkungskreis der Umweltpolitik kann nicht nur in jedem einzelnen Land der EU unabhängig von Bedeutung sein, denn Umweltprobleme kennen keine Grenzen. Somit müssen alle Mitgliedsstaaten der EU zusammenarbeiten. Um eine gute Auswertung der gemessen Daten zu gewährleisten, müssen alle Mitgliedsstaaten den gleichen Richtlinien und Vorgehensweisen folgen. Dazu ist z.B. die EUA, Europäische Umweltagentur, ins Leben gerufen worden.

Manche der genannten Organisationen müssen in Zusammenarbeit aktuelle Umwelt - Zustands - Berichte anfertigen, die ausgewertet und mit denen von den Vorjahren verglichen werden. Zu diesem Zweck wurde auch die EUA gegründet.

Zur Zeit laufen auch noch verschiedene Projekte, sowie Teilprojekte des 5. UAP die bis zum Jahre 2000 andauern werden.
Die EG ist sehr in der Umweltpolitik engagiert und versucht mit Hilfe von Pilotprojekten Bürgern, Geneiden und Regionen zu zeigen was machbar ist und sie zu ermutigen.

Auch wenn in der EU derzeit Fortschritte bei der Verringerung bestimmter Umweltbelastungen zu verzeichnen sind, so reichen diese doch nicht aus, um die Umweltqualität allgemein zu verbessern, geschweige denn sich einer dauerhaften und umweltgerechten Entwicklung zu nähern.

Zusammenfassung der Hauptidee :
Eins steht fest, es muss in nächster Zeit an einer Verbesserung der Umweltsituation in Europa gearbeitet werden um die Umwelt nicht weiter zu schädigen. Dabei sollte soweit möglich das Vorsorgeprinzip angewandt werden, d.h. Umweltprobleme gar nicht erst schaffen, sondern sie von vornherein vermeiden, denn hinterher ist es viel schwieriger bestehende Umweltprobleme zu beseitigen. Dies ist außerdem mit einem deutlich höheren Kostenaufwand verbunden.
Wenn wir nichts unternehmen herrschen auf der Erde in ein paar Jahren chaotische Umweltbedingungen.





Quellenverzeichnis

Zitate:
¹ Europäische Umweltagentur, Informationen sinnvoll nutzen, ISBN 92 - 827 - 4649 - 6, (S. 3)

² Umwelt in der Europäischen Union 1995, ISBN 92 - 827 - 6955 - 0, (S. 10)

³Umwelt in der Europäischen Union 1995, ISBN 92 - 827 - 6955 - 0, (S. 9)

⁴Umweltpolitik in Deutschland 1997 (CD - ROM)

⁵Die Ausrichtung der Europäischen Umweltpolitik für das 21. Jahrhundert;
ISBN 92 - 827 - 6625 - X (S. 6 - 22)


Andere Quellen:

Unsere Gemeinsame Verantwortung für den Umweltschutz (ISBN Wie trägt die Europäische Union zum Umweltschutz bei? (ISBN 92 - 827 - 8155 - 0) Internet Von Binnenmarkt zur Europäischen Union (ISBN 3 - 89331 - 149 - 1)

Das Referat darf nicht ohne ausdrückliche Erlaubnis von den Autoren für irgendwelche Zwecke vervielfältigt oder übertragen werden, auch nicht auszugsweise. Unabhängig davon, auf welche Art und Weise oder mit welchen Mitteln, elektronisch oder mechanisch, dies geschieht.

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