Freie Marktwirtschaft

Freie Marktwirtschaft:

Privates Eigentum an Produktionsmitteln Streben nach Gewinn Wettbewerb auf einem freien Markt (Markt = Aufeinandertreffen von Angebot und Nachfrage)

Produzent entscheidet, was er produzieren will, Konsument entscheidet, was er kaufen will.

Wirtschaftliche Freiheiten:

Konsumfreiheit: Der Konsument kann unter verschiedenen Produkten wählen Gewerbefreiheit: Jeder kann ein Unternehmen gründen und führen Freie Berufswahl: Jeder kann seinen Beruf und Arbeitsplatz frei wählen Handelsfreiheit: Alle Güter können frei im In - und Ausland gekauft und verkauft werden. (Freihandel) Wettbewerbsfreiheit: Konkurrenz vieler Anbieter und vieler Nachfragender wird nicht beschränkt.

Der Preis bildet sich bei einer freien Marktwirtschaft aus dem Spiel von Angebot und Nachfrage

Der Wettbewerb:
Mehrere Anbieter und Nachfragende schaffen Wettbewerb. Nachfragende = Konsumenten u. Unternehmen, die Rohstoffe, Energie, usw. einkaufen.
Der Wettbewerb wirkt auch als Ausleseprinzip: Anbieter müssen Kosten senken, Rationalisieren, neue Investitionen tätigen, neue Techniken entwickeln um bestehen zu können.

Die Markttransparenz:
Man muss einen Überblick über das gesamte Angebot od. über die gesamte Nachfrage haben, um auf die Nachfrage entsprechend reagieren oder aus dem Angebot gezielt wählen zu können.

Marktmechanismus:
steigende Preise -> nachlassende Nachfrage
sinkende Preise -> steigende Nachfrage

Probleme:

Durch den Verdrängungswettbewerb scheiden wirtschaftlich Schwache aus, das übrigbleiben eines einzigen Anbieters ist möglich (Monopol).
Der Wettbewerb wird oft durch Preisabsprachen, Monopole, Kartelle, usw. ausgeschaltet.
Das Marktgleichgewicht wird selten erreicht. Es herrscht vielmehr ein ständiger Anpassungsprozeß vor.
Die Preise schwanken nicht nur mit dem Angebot und der Nachfrage sondern sind auch von der wirtschaftlichen Lage (Konjunktur/Rezession) abhängig.
Da das private Gewinnstreben und das Eigeninteresse im Vordergrund stehen werden öffentliche Leistungen für die Gesellschaft vernachlässigt (z.B. soziale Einrichtungen, Schaffung einer Infrastruktur, Entsorgung, Bildungseinrichtungen).


Soziale Marktwirtschaft:

Staat hat Einfluß auf das freie Kräftespiel der Marktwirtschaft. Der Staat übernimmt Ordnungsaufgaben:

den Wettbewerb regeln (z.B. Antikartellgesetz) Preise festsetzen (z.B. für Grundnahrungsmittel) als Unternehmer auftreten (verstaatlichte Betriebe) Löhne festsetzen (Kollektivverträge, Mindestlohn) Berufs - und Gewerbequalifikationen bestimmen das Sparen oder den Konsum fördern (Zinsen) Unternehmen unterstützen (Subventionen) Einfuhr und Ausfuhr regeln (Zölle)

Der Staat versucht die durch den freien Wettbewerb geschaffenen Einkommensunterschiede zugunsten der wirtschaftlich und sozial Schwächeren abzubauen. (progressive Einkommenssteuer, Zuschüsse,...). Auf diese Weise werden Konsumenten wie Pensionisten, Arbeitslose und Kinder konsumfähig erhalten.


Zentralverwaltungswirtschaft:


In der Marktwirtschaft planen alle einzeln und für sich. In der Planwirtschaft hingegen Plant der Staat für alle: Unternehmen müssen produzieren, was der Plan vorgibt. Die Konsumenten haben nur das geplante Angebot zur Verfügung.

Der Staat verfügt über alle Produktionsmittel:

Grundstücke Bergwerke Fabriken Läden Handelsorganisationen

Dieses System verlangt ein Gesellschaftssystem, in dem das private Gewinnstreben und die Möglichkeit, andere Menschen für eigene unternehmerische Ziele anzustellen, nicht erlaubt sind.

Die Planung erfolgt durch den Staat, welcher zuerst langfristige Pläne für 15 - 20 Jahre erstellt. Sie geben die gesamtwirtschaftlichen Entwicklungsziele vor. In den Fünfjahresplänen wird versucht, allen Wirtschaftsbereichen konkrete Ziele zu stecken. In den Plänen für jeweils ein Jahr werden die Betriebe genau angewiesen die vorgegebene Produktionsziele einzuhalten. Die Preise werden ebenfalls festgesetzt, zeigen also nicht wie in der Marktwirtschaft Angebot und Nachfrage an.

Probleme:

Die Planung wird dort schwierig, wo es um die verschiedenen Einzelbedürfnisse, um die individuellen Wünsche der Menschen geht (z.B. Kleidung, Wohnung, Freizeit, Bildung, Kultur,...)

Je detaillierter die Pläne, desto schwieriger wird die Anpassung an die Wirklichkeit. Auf Störungen (wenn z.B. ein Plansoll nicht erreicht wird) reagiert die ZVW sehr empfindlich. Die Nichteinhaltung eines Planes hat Auswirkungen auf andere Pläne.
Die ZVW will den Menschen einen höheren Lebensstandard, also höhere verfügbare Einkommen bescheren. Deshalb werden die Nahrungsmittelpreise künstlich niedrig gehalten. Die daraus resultierenden niedrigen Agrarpreise bieten aber wiederum wenig Anreiz, die landwirtschaftliche Produktion zu steigern. Lange Warteschlangen vor den Geschäften und nicht hohe Preise sind die Folge der so entstandenen Lebensmittelknappheit.

Jede Planungsgewalt hat natürliche Grenzen. So ist die Landwirtschaft z.B. gegen Naturkatastrophen nicht gefeit. Auch lässt sich menschliche Leistung nur zu einem bestimmten Grand anbefehlen. Je qualifizierter die Tätigkeit, desto höher der Einsatz von Wissen und Innovation.

Da die Konsumenten wenig Spielrum für die Verwendung ihres Lohnes sehen, ist der Anreiz für Mehrarbeit und die damit verbundenen Prämien eher gering.

Sozialistische Marktwirtschaft (od. marktwirtschaftl. Sozialismus):

Umstellung der ehem. Ostblockländer von ZVW auf MW.

Als 1985 Michail Gorbatschow in der UdSSR an die Macht kam wurde ein Erneuerungsprozeß initiiert (Glasnost, Perestrojka)
Ziel -> Demokratisierung, Neuordnung v. Gesellschaft u. Wirtschaft. In der Landwirtschaft: Einführung eines Pachtsystems: Bauern schließen mit dem Betrieb einen Vertrag über d. Verrichtung bestimmter Arbeiten (z.B. Fischzucht, Kälbermast,...) u. der Betrieb sich verpflichtet, die Erzeugnisse zu höheren Preisen als den offiziellen zu vermarkten. Dieses System scheiterte aber an zu großem bürokratischen Widerstand. 1990 wurde ein Privatbesitz an Grund und Boden wieder bedingt möglich.

Weitere Maßnahmen zu einer Umstellung auf eine Demokratie und Marktwirtschaft sind:

Einführung demokratischer Mehrparteiensysteme, von Rechtsstaatlichkeit und privaten Eigentumsrechten Etablierung einer auf staatlicher Souveränität beruhenden Außenpolitik und der Aufbau neuer sicherheitspolitischer Beziehungen Neuordnung des Wirtschaftssystems zu einer dezentralen, privat organisierten Marktwirtschaft Modernisierung des veralteten Produktionsapparates in der Industrie und in der Landwirtschaft und Aufbau eines Dienstleistungssektors Herstellung eines neuen sozialpolitischen Systems Abbau von Haushaltsdefiziten, Einführung neue Besteuerungsverfahren und Subventionsstreichungen Entwicklung umweltpolitischer Konzepte sowie Durchführung von Maßnahmen zur Sanierung der stark beeinträchtigten Umwelt

Doch der ersten Euphorie über die neugewonnene Freiheit wich bald die Enttäuschung. Sinkende Realeinkommen, Arbeitslosigkeit, Obdachlosigkeit und steigende Kriminalität sowie mafiaartige Verbindungen zwischen Politik und Wirtschaft, Vetternwirtschaft und neuer Reichtum bei alten Kadern lassen den Glauben der Bevölkerung an die Vorteile von Demokratie und Marktwirtschaft schwinden. Die Rückkehr der postkommunistischen Parteien in die Parlamente und ihre Beteiligung an der Regierungsverantwortung sind das politische Spiegelbild der Desillusionierung der Bürger.

Bsp: China:

Politisch: Festhaltung am Einparteienstaat, aber seit 1978 Wirtschaftsreformen. Teilweise Aufhebung der ZVW und in einigen Branchen und Regionen MW. Dennoch gelten weiterhin Fünfjahrespläne. Ab 1980: Privatisierung der Landwirtschaft -> Ertragssteigerungen um bis zu 35%! Anschließend wurde das Kleingewerbe (z.B. Friseure, Imbißstuben, Schuster, Schneider...) privatisiert -> bessere Deckung mit Gütern.
Ab 1984: Umgestaltung der Industrie: Kürzung der Subventionen, Preiserhöhungen und mehr Leistungsdruck -> Steigerung der Produktion; Überschüsse dürfen frei am Markt verkauft werden.
Einrichtung von Sonderwirtschaftszonen: Ausländ. Unternehmen können in Kooperation mit chines. Firmen Unternehmen in diesen Zonen gründen (Joint Ventures). Die Löhne sind sehr niedrig und die Steuern sehr niedrig.

Budget

Funktionen des Budgets:

Allokationsfunktion: Deckung des Bedarfs an öffentlichen Gütern und Diensten Distributionsfunktion: Umverteilung von Einkommen und Vermögen Wirtschaftspolitische Funktion: Beeinflussung von Wirtschftsablauf und Wirtschaftsstruktur

Weg der Budgeterstellung:

Aufstellung des Haushaltsplanes des Bundes (Budgetvoranschlag) mit Besprechungen auf Beamten - und später auf Ministerebene, unter Leitung des Finanzministers. Ministerrat billigt den Budgetentwurf und wird dem NR. vorgelegt wo eine einfache Mehrheit genügt dem Budgetentwurf zuzustimmen. => Bundesfinanzgesetz. Ist der Finanzminister gezwungen, mehr auszugeben als geplant benötigt er die Zustimmung des Nationalrates durch ein Budgetüberschreitungsgesetz. Im Bundesrechnungsabschluß werden nach Ablauf des Budgetjahres schließlich die tatsächlichen Einnahmen und Ausgaben abgerechnet.

Einnahmen u. Ausgaben des Bundes:

Einnahmen	Ausgaben
Direkte Steuern (Lohn und Einkommensteuern)	Finanzschuldendienst
Indirekte Steuern (MwSt.,...)	Soziales (Wohnbau, Gesundheit)
Einnahmen aus den Bundesbetrieben	Bildung, Forschung und Wissenschaft)
Kredite	Wirtschaft, ÖBB, Post, ...
	Recht, Sicherheit und Verkehr

Es gibt insgesamt 70 Steuern und Steuernähnliche Abgaben, wobei sich die Einnahmen auf die MwSt. und EkS konzentrieren.

Steuerpolitik:Durch Steuern kann die Wirtschaft gelenkt werden und Einkommen umverteilt werden.
Aufgaben: Steuern sollen für den Staat genügend ergiebig sein, nicht leistungsfeindlich, und zugleich sozial ausgleichend => Steuerlich Entlastung für Kinderreiche Familien, Alleinerzieher, Behinderte, ...
Steuerprogression: Steuersatz steigt überproportional mit der Höhe der Einkommen an. => Umverteilung
Budgetdefizit: Wenn der Staat(o. ä.) mehr ausgibt als er Einnimmt.

Maßnahmen zur Budgetsanierung:

Sparpaktet. Personalreduktion Privatisierung Steuererhöhungen Sozialsatffelung von Dienstleistungen.

Folgen des Budgetdefizits:
Zunahme der Ausgaben für Tilgung und Kreditzinsen.

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