Demokratiemodelle

Aufgabe: Was ist direkte und was ist indirekte Demokratie?

Welche Argumente sprechen für bzw. gegen in/direkte

Demokratie?

Demokratie bezeichnet eine Staatsform, in der die Staatsgewalt vom Volk ausgeht und direkt oder indirekt von ihm ausgeübt wird. Sie wird heute oft als Gegensatz zur Diktatur begriffen. Es gibt verschiedene Grundtypen der Demokratie, die jedoch untereinander meist Verbindungen eingehen.

Eine Form der Demokratie ist die direkte Demokratie, bei der das Volk die Staatsgewalt in Gestalt einer Volksversammlung unmittelbar (direkt) ausübt. Es entscheidet in Volksabstimmungen über alle Gesetzte und politischen Maßnahmen. Es gibt keine Aufspaltung der Staatsgewalt auf verschiedene, voneinander unabhängige Staatsorgane. Das Volk übt gleichzeitig auch die richterliche Gewalt direkt aus.

Direkte Demokratie unterscheidet man unter anderem noch in Rätedemokratie und Basisdemokratie. Die Rätedemokratie, die geschichtlich unter Lenin vorkam, verbindet Elemente der direkten Demokratie mit einem diktatorischen Regierungsprinzip. In der Basisdemokratie sind die Bürger in Basisgruppen organisiert, die politische Entscheidungen treffen. Die Staatsorgane werden direkt gewählt und sind jederzeit abrufbar. Sie sind verpflichtet Rechenschaft abzulegen. Durch diese Ämterrotation wird ein Machtmißbrauch verhindert.

Grundlegend für die direkte Demokratie wurden die Lehren von J.J. Rousseau mit dem Ziel durch die Herstellung einer Identität von Regierenden und Regierten Herrschaft von Menschen über Menschen abzubauen (Identitätstheorie).

Das Volk wird als Gemeinwesen mit einen klaren und einheitlichen Willen aufgefaßt. Meinungsverschiedenheiten darüber, was das wahre Gemeinwohl ist sind nach dieser Theorie auf egoistische Sonderinteressen und auf mangelndes Wissen zurückzuführen. Diese gilt es auszuschalten.

Rousseau bestreitet damit die Rechtmäßigkeit von Interessenkonflikten. Seine Theorie setzt eine homogene Gesellschaft voraus, in der Parteibildungen überflüssig und schädlich sind.

Für die direkte Demokratie spricht die Idee der Volkssouveränität, denn eine Demokratie ist gekennzeichnet durch die Machtausübung des Volkes. Das gesamte Volk verkörpert die höchste Gewalt und nimmt die Gesetzesbildung vor. Eine Übertragung der Herrschaftsbefugnisse auf Repräsentanten scheidet aus. Ebenso als pro-Argument ist zu nennen, dass die gewählten Staatsorgane streng an Weisungen und Aufträge des Volkes gebunden sind, es besteht die Möglichkeit der Mandatsaberkennung. So kann die Verselbstständigung der Mandatsträger verhindert werden.

Gegen die direkte Demokratie spricht meiner Meinung nach vor allem die Annahme eines vorgegebenen Gemeinwohls und eines unfehlbaren einheitlichen Volkswillens, denn die verschiedenen Interessen des Volkes werden nicht berücksichtigt, sondern es wird die Verwirklichung eines Gemeinwillen, der eventuell kein Mehrheitswille sein muss, angestrebt. Es gibt keine gegenseitige Kontrolle der Organe und die Bürger haben nicht immer den Überblick über die Politik. Um das Volk zu seinem Glück zu zwingen, kann so eine Erziehungsdiktatur gerechtfertigt werden,. Der Führungsspruch der kommunistischen Partei z.B. beruht auf diesem Gedanken.

Ebenso dagegen spricht, dass es keine effektive Demokratie ist, d.h. es ist schwer eine Einigung in den Parlamentsfraktionen zu erreichen ,da Kompromisse und zentrale Entscheidungen verhindert werden. So wird der Minderheitenschutz vernachlässigt.

Neben dem ist eine Verwirklichung nur in kleinen Staaten möglich, da dieses System keine Stabilität hat.

Im Gegensatz zur direkten Demokratie übt das Volk in der repräsentativen Demokratie (repräsentieren = etwas vertreten) die Staatsgewalt indirekt, d.h. über Volksvertreter aus. Diese werden in geheimen, freien Wahlen bestimmt. Das bedeutet im Gegensatz zur direkten Demokratie ist das Volk hier nicht die Staatsgewalt, sondern die Vertreter handeln im Namen des Volkes. Allerdings sind sie keine Rechenschaft gegenüber dem Volk schuldig.

Es besteht eine strenge Gewaltenteilung. Die Staatsorgane kontrollieren sich gegenseitig. Es wird durch die Teilung der Staatsgewalten und deren gegenseitige Verschränkungen, ebenso durch die Bindung der Regierung an die Gesetze zusätzliche Sicherungen erreicht. Die Legitimation der Vertreter wird gewährleistet durch freie Wahlen des Volkes, durch die Zulassung von Oppositionsparteien, wodurch ein Machtmißbrauch verhindert werden kann und ebenso durch die zeitliche Begrenzung der Herrschaftsgewalt der Abgeordneten. Neben dem wacht das unabhängige Bundesverfassungsgericht über die Einhaltung der Gesetze. Außerdem sind die Medien eine öffentliche Kontrolle gegen Machtmißbrauch über die Pressefreiheit. Die indirekte Demokratie lehnt die Annahme eines vorgegebenen Gemeinwohls ab. Sie geht von der Existenz verschiedener Interessen, Pluralismus, aus. Sie glaubt durch den Wettstreit konkurrierender Interessen ist ein sozialer Ausgleich möglich, da keine Gruppe erwarten kann, dass sie ihre Interessen ganz und kompromisslos durchsetzen kann. Auf diese Weise ergibt sich höchstens im nachhinein als Folge von Interessenausgleich ein Gemeinwohl. Die indirekte Demokratie beinhaltet das Repräsentationsprinzip, d.h. dadurch, dass der Abgeordnete nicht direkt an Weisungen seiner Wähler gebunden ist soll ein Entscheidungsspielraum geschaffen werden, der zur Erhaltung der politischen Vielfalt und zum Schutz von Minderheiten unerläßlich erscheint.

Im Gegensatz zur direkten Demokratie spricht vor allem die schnelle Entscheidungsfähigkeit des Parlaments für die repräsentative Demokratie, wodurch auch weniger Kosten entstehen.

Ein Gegenargument ist meiner Meinung nach, dass die Möglichkeit besteht, dass eine Partei die absolute Mehrheit hat und alle Oppositionen ausgeschaltet sind. Neben dem ist die Popularität der Politiker sehr umstritten. Es besteht ein mangelndes Vertrauen zu Politikern.

Trotzdem halte ich die repräsentative Demokratie für besser und fort-schrittlicher, da die verschiedenen Interessen des Volkes berücksichtigt werden und Gleichheit der Menschen im politischen und sozialen Leben erzielt werden soll. Die Parteien sind meiner Meinung nach unentbehrlich für die Organisation des Wählerwillen.

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