Die politische USA im 20. Jahrhundert

Durch die starke Industrialisierung, das Prinzip der freien Marktwirtschaft, die vielen europäischen Einwanderer, den Bau der Eisenbahn, die verstärkte Landwirtschaft und die Erschließung des Westens im 19. Jahrhundert und zu Beginn des 20. Jahrhunderts und den damit verbundenen Gewinn an Siedlungsraum und vor allem an Rohstoffen in ungeheuren Ausmaß stieg die USA zu einer führenden Weltmacht auf. Diese Stellung baute die USA während des gesamten Jahrhundert immer weiter aus, bis sie zur heutigen Weltmacht Nr.1 wurde.

Die Zeit der beiden Weltkriege

Während des 1. Weltkrieges unterstützten die USA England und Frankreich mit Soldaten, Material und großzügigen Krediten und griffen auch selbst in den Krieg ein. Nachdem der Krieg geschlagen war, wurden die USA zum Kreditgeber für beinahe ganz Europa, dass dringend finanzielle Hilfe für den Wiederaufbau benötigte. In den Völkerbund traten die USA nicht ein, was zu einer gewissen Isolation führte und auch in den nächsten Jahren beschränkte die Regierung auf die Regelung innerer Angelegenheiten.

Bald stellten sich wirtschaftliche Erfolge ein, wie die Massenproduktion zu billigen Preisen (Auto, Waschmaschine), die Elektrifizierung des Landes und Fließbandproduktion. Dieser schnell steigende Wohlstand führte jedoch zu einer baldigen Marktsättigung und einer Überproduktion. (Die Folgen siehe Die Weltwirtschaftskrise von 1929 und ihre Auswirkungen; Kernstoffgebiet Nr. 28). Während diese Krise in Europa noch lange nachwirkte und schreckliche Folgen hatte, konnte in Amerika durch Roosevelts " New Deal" Politik eine langwieriger Schaden abgewendet werden. Roosevelt gab große staatliche Aufträge für die Wirtschaft, Männer zwischen 18-25 wurden zur Wiederaufrüstung herangezogen, der Staat bezahlte 3 Mrd. $ für Straßen, Brücken und Flugplätze und Farmer erhielten Zahlungen das sie ihren Acker stillegen. Dies alles führte zu einer Senkung der Produktion und der Arbeitslosenrate aber auch zu einer Verschuldung des Staates. 1925 erhielten die Gewerkschaften durch die Sozialgesetzgebung mehr Rechte und eine Versicherungen für die Arbeiter wurde eingeführt.

Beim Ausbruch des II. Weltkrieges anfangs wieder neutral, was aber nach dem japanischen Angriff auf Stützpunkt Pearl Harbor von stiller Unterstützung an Alliierte und UdSSR (über das sog. Pacht- und Leihabkommen 1 Zahlungen auf später verschoben) in aktive Teilnahme umschlug. In Europa Anfang 1945 Kriegsende mit der Kapitulation Deutschlands, in Asien erst nach Abwurf der beiden ersten Atombomben (August 45). In San Francisco im selben Jahr noch die Gründung der Vereinten Nationen, deren Sitz dann New York wurde.

Die USA nach dem 2. Weltkrieg

Außenbeziehungen der USA ab den Fünfziger Jahren

Die amerikanische Außenpolitik der Nachkriegszeit ist durch vier Tendenzen traditioneller und widersprüchlicher Art charakterisiert:

Liberaler Internationalismus: Kooperation und gemeinsame Problemlösung

2. Pragmatische Realpolitik: (pragmatisch: den Tatsachen / Erfahrungen des Lebens entsprechend) Sie orientiert sich am Gedanken der Macht und des nationalen Interesses

3. Außenpolitischer Unilateralismus (unilateral: einseitig)

4. Globalität amerikanischer Interessen: Idee, dass jede wirtschaftliche/politische/militärische Frage irgendwo auf der Welt, die amerikanischen Interessen berührt und beeinflußt. Präsident Roosevelt's Idee war diejenige der USA als Weltpolizisten.

Mit dem ,,Marshall-Plan" gaben die USA massive wirtschaftliche Hilfen vor allem für Europa, wo sich inzwischen die sog. Siegermächte immer öfter in Ost-West-Gegensätzen befanden.

Das artete aus in den sog. Kalten Krieg. In dessen Verlauf fiel z.B. die sowjetische Blockade der gemeinsam verwalteten (Für mehr Informationen siehe Der Kalte Krieg und die Teilung Deutschlands Kernstoffgebiet Nr. 33). Warum die USA und die UdSSR so schnell nach dem 2. Weltkrieg in den Kalten Krieg verwickelt wurden, kann auf drei Arten erklärt werden:

1. Die USA verteidigten sich und Europa gegen den Expansionismus der Sowjetunion und gegen den Kommunismus.

2. Die UdSSR wollten umgekehrt sich von der amerikanischen Außenpolitik des open door-Imperialismus sichern.

3. Strukturelle Probleme und Fehlentscheidungen auf beiden Seiten führten zur Verhärtung der Lage.

Beide Parteien hatten Angst ihre traditionellen Werte zu verlieren und einen Einfluß der anderen Partei in Kauf nehmen zu müssen. Sie versuchten also sich gegen Außen abzusichern.

Die Blockade der Stadt Berlin konnte erst mit der Versorgung über die berühmt gewordene "Luftbrücke" überwunden wurde. Im Randbereich des Kalten Krieges gab es jedoch auch begrenzte "heiße" Kriege mit direkter US-Beteiligung wie in Korea (Ende 1953) und in Vietnam (bis 1973), Kubakonflikt. Das vorläufige Ende dieser Situation war der Zusammenbruch des sowjetischen Imperiums mit der Folge des Mauerfalls und der deutschen Vereinigung DDR/BRD. Die Rolle der USA als Weltpolizist wurde in den letzten 50 Jahren immer deutlicher und wird heute von einigen Staaten bereits als bedenklich eingestuft.

Die USA wollten Frieden und freien Güter- und Gedankenverkehr. Die UNO war als System gemeinsamer Friedenssicherung konzipiert. Darin fand Roosevelt auch seine Idee des Weltpolizisten wieder, allerdings musste er diese Position mit anderen Großmächten teilen, die jeweils ein Vetorecht hatten.

Die Weltmachtstellung wurde durch den harten Dollarkurs gestärkt und bald nach dem Krieg wurden die USA zu der führenden Nation im Industriesektor. Sie erzeugten etwa 60% aller Industrieprodukte, der Weltexportanteil lag 1953 bei etwa 30% und sie erwirtschafteten ca. 40 % des Weltbruttosozialproduktes. Damit hatte die USA einen hohen Stellenwert in der Weltwirtschaft, was ihr auch die entsprechende außenpolitische Macht verlieh. Einen großen Einfluß wollte die USA auf Deutschland verüben, um einen wirtschaftlichen Partner in Europa zu haben. Nach dem 2. Weltkrieg profitierte die USA vor allem von den Verfahrenstechniken, Patenten und anderen wissenschaftlichen Erkenntnissen, die sie beschlagnahmten.

Die Bürgerrechtsbewegung (1950 - 1965)

Das drängendste innenpolitische Problem nach dem 2. Weltkrieg war der Kampf der schwarzen Amerikaner gegen die Rassentrennung und für die Durchsetzung ihrer vollen Bürgerrechte. Der Kongress hatte sich gegen Präsident Trumans gemäßigte Bürgerrechtsgesetze ausgesprochen. Obwohl die Regierung Eisenhower die Aufhebung der Rassentrennung in Regierung und Streitkräften erfolgreich abschloß, war sie zur Einbringung weiter gehender Gesetzeswerke nicht bereit. Die Schwarzen unter Führung der National Association for the Advancement of Colored People (NAACP) wandten sich in zunehmendem Maß an die Gerichte. Am 17. Mai 1954 erklärte der Oberste Gerichtshof der USA unter Vorsitz von Earl Warren im Fall "Brown gegen Schulbehörde von Topeka" die Rassentrennung in öffentlichen Schulen einstimmig für gesetzeswidrig. Richterliche Folgeentscheidungen 1955/56 wiesen die lokalen Behörden und Institutionen an, Pläne zum Abbau der Rassentrennung auszuarbeiten. Sie beendeten die Rassentrennung beim öffentlichen Personentransport innerhalb von Einzelstaaten.

In der Zwischenzeit hatten sich zahlreiche Schwarze in der Bürgerrechtsbewegung engagiert. Ab Dezember 1955 wurde der farbige Pfarrer Martin Luther King jun. Zu einer der Leitpersonen des Kampfes der Schwarzen für Gleichberechtigung. 1957 verabschiedete der Kongress das Bürgerrechtsgesetz und richtete einen Bürgerrechtsausschuss ein, der die Verweigerung des Wahlrechtes von Schwarzen oder die Gleichbehandlung vor dem Gesetz zu untersuchen hatte.

Im Juli 1960 nominierte die Demokratische Partei Senator John F. Kennedy (Massachusetts) zu ihrem Präsidentschafts-, Lyndon B. Johnson zum Vizepräsidentschaftskandidaten. Die Republikaner nominierten den amtierenden Vizepräsidenten Nixon zum Präsidentschaftskandidaten, Botschafter Henry Cabot Lodge für den Posten des Vizepräsidenten. Höhepunkte des Wahlkampfes waren eine Reihe von Fernsehdebatten zwischen den beiden Spitzenkandidaten. Kennedy gewann die Wahl als erster Katholik in diesem Amt; mit 43 Jahren war er der jüngste Präsident der amerikanischen Geschichte. Mit seiner Vision vom Aufbruch zu neuen Grenzen mobilisierte er vor allem die Jugend.

Bürgerrechtsaktivitäten

Präsident J. F. Kennedy

Der Kampf um die Bürgerrechte war eines der wichtigsten Entscheidungsfelder der Regierung Kennedy. Der Bruder des Präsidenten, US-Justizminister Robert F. Kennedy, trat mit großem Nachdruck für ein Ende der Rassentrennung in Schulen und für den Schutz des Wahlrechtes von Minderheiten ein.

Schwarze und weiße Befürworter der Rassengleichheit setzten ihre Demonstrationen gegen Gewalt und Diskriminierung fort, wobei die Demonstration der über 250 000 Menschen in Washington D.C. am 28. August 1963 hervorzuheben ist. Pfarrer Martin Luther King jun. wandte sich dabei mit seiner berühmten Rede "I have a dream ..." an die Menge. Größtenteils infolge dieser Ereignisse befürwortete Präsident Kennedy eine umfassende Bürgerrechtsgesetzgebung mit dem Verbot von Diskriminierung bei Wahlen, im Bildungswesen und in den meisten Bereichen öffentlicher Einrichtungen und Beschäftigung.

Außenpolitisch versuchte Kennedy die Umsetzung einer neuen Position gegenüber dem Kommunismus. Mit Unterstützung seines Verteidigungsministers Robert S. McNamara ersetzte Kennedy die bisherige Strategie der "aktiven Zurückdrängung" mit seiner neuen Politik der "flexiblen Reaktion". Im April 1961 befahl Kennedy die Invasion in der Schweinebucht, die allerdings missglückte. Im Juni desselben Jahres kam es zum Konflikt mit der UdSSR bezüglich Berlins. Im August begann der Bau der Berliner Mauer, die den Osten und Westen der Stadt trennte. Die Sowjetunion nahm ihre Atomtests wieder auf. Kennedy reagierte auf diese Ereignisse mit der Verhängung des Alarmzustands für die US-Streitkräfte und der Wiederaufnahme der amerikanischen Atomtests. Bis 1964 hatten die USA ihre Raketenstreitkräfte verdreifacht. Am 5. August 1963 schlossen die USA, Großbritannien und die UdSSR ein Abkommen über einen teilweisen Atomteststopp. Im Vietnamkrieg intensivierte Kennedy die Interventionen der USA.

Präsident Bush

Zu den Herausforderungen Bushs bei seinem Amtsantritt am 20. Januar 1989 gehörten die Haushalts- und Handelsdefizite sowie das insolvente Banken- und Kreditsystem.

Am Golfkrieg von 1991 nahmen mehr als 500 000 US-Soldaten und verbündete Truppen teil. Im April dieses Jahres drangen US- Einheiten zum Schutz kurdischer Flüchtlinge vor irakischen Vergeltungsmaßnahmen in den Norden Iraks ein. Die amerikanische Diplomatie konzentrierte sich sodann auf gemeinsame Friedensanstrengungen mit der Sowjetunion im Nahen Osten. Nach dem Zerfall der UdSSR und der Sozialistischen Föderativen Republik Jugoslawien 1991/92 erkannten die Vereinigten Staaten diplomatisch fast alle ehemaligen Teilrepubliken der beiden ehemaligen Staaten an.

Im April 1992 kam es in Los Angeles erneut zum Ausbruch schwerer Rassenunruhen. Vier weiße Polizisten waren freigesprochen worden, die 13 Monate zuvor einen schwarzen Verdächtigen, Rodney King, zusammengeschlagen hatten und dabei gefilmt worden waren. 58 Personen kamen in den Unruhen um, der Sachschaden betrug über 750 Millionen Dollar. In einem Wiederaufnahmeverfahren wurden am 17. April zwei der Polizisten schuldig gesprochen.

Präsident Bush gewann die Nominierung der Republikaner für die Präsidentschaftswahlen 1992; Gouverneur Bill Clinton aus Arkansas war der Kandidat der Demokraten. Clinton war der erste demokratische Kandidat seit 1976, der gewann und circa 43 Prozent der Direktstimmen erhielt. Bush vereinte 38 Prozent der Stimmen auf sich; der unabhängige Kandidat Henry Ross Perot - angetreten als Finanzreformer - erhielt 19 Prozent. Die Demokraten hielten ihre Mehrheit in beiden Häusern des US-Kongresses. Im Dezember entsandte der noch amtierende Präsident Bush mehr als 20 000 US-Soldaten unter UNO-Mandat nach Somalia, die den Frieden wieder herstellen und Lebensmittel gegen die dortige Hungersnot verteilen sollten. Clinton als bereits gewählter Präsident unterstützte diese Aktion, ebenso die Unterzeichnung des Abrüstungsvertrags START II (Strategic Arms Reduction Talks) durch Bush und den Präsidenten Russlands, Boris Jelzin, im Januar 1993.

Präsident Clinton

In seinen ersten Amtsmonaten brachte Clinton zahlreiche innenpolitische Initiativen ein. Er machte Präsidialverfügungen zur Einschränkung der Abtreibung rückgängig.

Clinton setzte im Kongress die Ratifizierung der Nordamerikanischen Freihandelszone (NAFTA: North American Free Trade Association) durch. Bei diesem Abkommen handelt es sich um einen zunächst auf 15 Jahre begrenzten Vertrag zur Zollsenkung und Beseitigung anderer Handelshemmnisse zwischen den USA, Mexiko und Kanada. Die NAFTA trat am 1. Januar 1994 in Kraft. Außerdem schaffte er es zum Ersten Mal in der Geschichte der USA durch Einsparungen im Sozialsystem einen hohen Budgetüberschuß zu erwirtschaften.

Bei den Präsidentschaftswahlen am 5. November 1996 wurde der Amtsinhaber Bill Clinton mit überzeugender Mehrheit wiedergewählt.

In den beiden Kongresskammern (Abgeordnetenhaus und Senat) konnten die Republikaner ihre bestehenden Mehrheiten behaupten. Sie stellen im Abgeordnetenhaus 225 der insgesamt 435 Sitze (Demokraten: 205), das entspricht einem Verlust von elf Sitzen. Im Senat gewannen die Republikaner zwei Sitze hinzu und stellen nun 55 Senatoren (Demokraten: 45).

Bill Clinton ist nach Franklin Delano Roosevelt der einzige demokratische US-Präsident, der für eine zweite Amtszeit wiedergewählt wurde. Zu den wichtigsten Aufgaben der Clinton-Regierung in ihrer zweiten Amtszeit gehören nach Einschätzung des wiedergewählten Präsidenten die Bekämpfung des Haushaltsdefizits, Änderungen bei der Wahlkampf-Finanzierung und die Reform des Gesundheitssystems.

Außenpolitisch setzte Clinton die Unterstützung Präsident Jelzins fort. Er drängte auf Friedensverhandlungen zwischen den Krieg führenden Parteien in Bosnien und Herzegowina, nahm jedoch Abstand von früheren Plänen zur Entsendung einer Streitmacht zur Friedenssicherung ins ehemalige Jugoslawien. Auch während des zweiten weitaus kleineren Golfkrieges trat er für einen autoritären Kurs ein.

Im Juli 1995 gab Präsident Clinton die Aufnahme voller diplomatischer Beziehungen zu Vietnam bekannt. Ein im März 1996 verabschiedetes Gesetz verfügte die Verschärfung des Handelsembargos gegen Kuba. Auch gegen den Iran und Libanon wurden schärfere Sanktionen beschlossen, nachdem beide Länder angeblich terroristische Aktivitäten unterstützt hatten.

Auch in der jetzigen Kosovo Krise hielt Clinton mit Erfolg den harten Kurs der USA gegen feindliche Aggressoren.

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