Russland

1. Einleitung

In diesem Referat befasse ich mit dem Machtwechsel in Rußland.

Angefangen mit dem Kiever Reich, der Zaren Zeit bis hin zur heutigen Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS).

Die Geschichte und Gegenwart Rußlands ist eine sehr komplexe und undurchsichtige.

Bei der Geschichte habe ich mich bemüht die wichtigsten Daten zusammen zu fassen und eine Gegliederte Einsicht zugeben.

Da die Geschichte Rußlands oft mit Korruption und Verschleierung verbunden war und ist, ist es schwer denn waren Kern zu treffen.

Da die Verhältnisse in den einzelnen Parteien natürlich nicht für jedermann einsehe bar sind,

ist es schwer die wahre Absichten und Pläne zu erfassen.

So ist z.B. unklar welche Verhältnisse zwischen den einzelnen Politikern in einer Partei bestehen. Ist Jelzin freiwillig zurückgetreten oder ist er dazu gedrängt wurden?

Ist Putin mehr Demokrat oder doch eher mehr Russisch konservativ und damit etwas Kommunistisch?

2. Die Entstehungsgeschichte Rußlands

a. Die frühen Fürstentümer

Um das 10.Jahrhundert bildet sich das Kiever Reich. Dies war in mehrere autonome Fürstentümer unterteilt. Die ersten bekannten Fürsten waren Oleg (879-912) und Igor.

Das Kiever Reich kommt in den folgenden Jahrhunderten durch blühenden Handel zu großen Reichtümern. Doch Ende des 12.Jahrhunderts zerbricht die politische lockere Verbindung der Fürstentümer.

Anfang des 13.Jahrhunderts fallen Mongolenstämme, die Tataren, in Rußland ein. 1240 erobern sie Kiew, und die Fürsten müssen sich, einer nach dem anderen, den Mongolen unterwerfen. Den Fürstentümern gelingt es jedoch, sich weitgehend ihre innere Autonomie zu erhalten. So kann im 14.Jahrhundert Moskau zur bestimmenden Macht in Rußland aufsteigen.

1480 gelingt es den russischen Fürstentümern, sich von der Herrschaft der Tataren zu befreien. Doch die langjährige Tatarenherrschaft hat das Land wirtschaftlich sehr stark geschwächt.

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b. Das russische Zarenreich (1547-1917)

Iwan der vierte (1533-1584), der auch den Beinamen "Der Schreckliche" erhielt, lässt sich 1547 zum Zaren von ganz Rußland krönen. Iwan betreibt eine kompromißlose Expansionspolitik. Er erobert 1552 Kasan. Damit annektierte Moskau zum erstenmal ein souveränes Staatswesen mit eigener islamischer Hochkultur. Mit der Eroberung Astrachan 1556, wurde der Mokauer Staat zu einem polyethnischen, multireligiösen Imperium.

1582 beginnt er mit der Eroberung Sibiriens. In dem folgendem Jahrhundert gibt es mehrere Kriege die Rußland größtenteils gewinnt und die sein Machtgebiet noch weiter ausbaut.

1698 beginnt die Regierungszeit von Peter dem ersten. Der den Beinammen "Der Große" erhalten hat. Er unternahm als erster Zar Reisen nach Europa. 1703 gründete er St. Petersburg,

welche wenige Jahre später zur Hauptstadt erklärt wurde. Als er 1725 stirbt, hinterlässt er keine Nachkommen, so dass die nächsten Jahre durch Nachfolgekrisen gekennzeichnet ist.

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Von 1772-96 herrscht Katharina die zweite. Diese konnte das Russische Reich bis an das Schwarze Meer ausweiten.

Während in England bereits im 17. Jahrhundert das Bürgertum politische Mitbestimmung forderte, und auch bekam, und auch Frankreich mit der französischen Revolution 1789 den Absolutismus in Form des Monarchen abschaffte, herrschten in Rußland noch mittelalterliche Verhältnisse. Der Zar hatte die alleinige, uneingeschränkte Macht, und die Bauern waren Leibeigene der Gutsbesitzer.

Im 19. Jahrhundert kam es zu einigen Reformen, welche unteranderem die Befreiung der Bauern 1861 von der Leibeigenschaft hervorbrachte. Die Industrialisierung setzt ein. Sei es durch die Förderung des Eisenbahnbaus, des Bankwesens und der Beschaffung von Auslandskapital.

Nach der Revolution von 1905, durch welche die Zarenautokratie geschwächt wurde und das "Reichsgrundgesetze" für Grundrechte und -freiheiten erlassen wurde, wurde der Erste Weltkrieg zu einer noch größere Belastung für das Zarenreich. Nach großen Territorium Verlusten und extremen sozialen Spannungen brach das Zarenreich zusammen und der letzte Zar, Nikolaus der zweite dankte am 2.3.1917 ab. Dieser wird später noch samt seiner Familie erschossen.

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c. Die Oktoberrevolution und der Bürgerkrieg (1917-1921/2)

Nun besteht eine Provisorische Regierung. Gegen diese agieren die Bolschewisten unter der Führung von Vladimir Lenin (1870-1924). Dieser erzwingt am 25.10.1917 durch einen bewaffneten Aufstand die Macht. Dabei ist im Leo Trotzki (1879-1940) behilflich, welcher denn Aufstand leitet. Nun kann die bolschewistische Partei sich daran geben, ihren Plan zur Klassenlosen und herrschaftsfreien kommunistischen Gesellschaft auszuführen.

Um 1918 bilden sich die "Weißen", eine antibolschewisten Vereinigung. Sie führen einen

3-jährigen Bürgerkrieg, welcher aber unter Führung Trotzki der "Rote Armee", verloren wird.

Am 30.12.1922 entsteht die UdSSR (Sowjetunion) in Form eines Staatsvertrags zwischen 4 Unionsrepubliken.

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3. Die Sowjetunion UdSSR (1922-1991)

Als am 21.1.1924 Lenin an seinem dritten Schlaganfall erliegt, erlangt Josef Stalin (1879-1953) nach Ausschaltung Trotzkis die Macht. Unter Stalin vollzog sich die Zwangskollektivierung der Landwirtschaft, die in wenigen Jahren die Bauern in Kollektivwirtschaft eingliederte und den Privatbesitz an Grund und Boden abschaffte. Diese Politik wurde gegen massiven Widerstand der Bauern mit großer Brutalität durchgesetzt, und kostete in den Jahren 1932/33 weit über 7 Millionen Menschen das Leben.

Die Entwicklung des sowjetischen Herrschaftssystems verlief weiter in Richtung Zentralisierung, Bürokratisierung und Hierachisierung, hin bis zur faktischen Alleinherrschaft der Diktators Stalin. Ein zentrales Element des Stalinismus war der Massenterror, der die Bevölkerung einschüchterte, und in den "Großen Säuberungen" der dreißiger Jahre fast die gesamten alten Bolschewisten und einem Großteil der Offiziere der Roten Armee zum Opfer fielen. 1936 umfaßte die UdSSR 11 Unionsrepubliken. Dies erhöhte sich nach dem Zweiten Weltkrieg auf 15 Unionsrepubliken (1939-1945).

Am 5.3.1953 stirb Stalin, und mit ihm geht auch seine Schreckensherrschaft zu Ende welche auch noch Anfang der fünfziger Jahre ca. 7 Millionen Menschen das Leben kostet.

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Sein Nachfolger Chruschtschow (1894-1971) setzt eine Phase der innenpolitische Liberalisierung ein. So werde Millionen politische Häftlinge entlassen. Seine Sprunghafte Wirtschaft und seine außenpolitische Mißerfolge, so 1962 in der Kuba Krise, trugen aber zu seinem Sturz in dem Jahre 1964 bei.

Seine Nachfolger, die eine kollektive Führung unter Leonid Breschnew (1906-1982)bildeten, setzen die Prioritäten auf Stabilität und Sicherung der Machtstellung des Parteiapparats.

Innenpolitisch veränderte sich wenig.

Nach dem Tod Breschnew 1982 und dem Zwischenspielen unter Andropow und Tschernenko, die beide kurz nach ihrem Amtsantritt versterben, wurde 1985 Michail Gorbatschow zum Generalsekretär der KPdSU gewählt.

Er tritt mit einem Modernisierungsprogramm hervor, das fast alle Lebensbereiche betraf und unter dem Schlagwort Perestroika (Umbau) propagiert wurde. Gorbatschow versucht mehr Eigenverantwortung in die Betriebe zu verlagern, Markbeziehung und Konkurrenzen zu fördern, ohne sich aber von der sozialistischen Planwirtschaft loszusagen.

Damit wurden die Grundlagen der bestehenden Wirtschaftsordnung zerstört.

Die Liberalisierung der Medien und die öffentliche Diskussion unter dem Schlagwort Glasnost (Transparenz) führt zu einer heftigen Geschichtsdiskussion über das Politische System der Sowjetunion. 1990 gibt das Zentralkomitee bekannt, dass die KPdSU auf ihren verfassungsrechtlichen Führungsanspruch in Staat und Wirtschaft verzichtet. Das erste freie sowjetische Parlament, der Volksdeputiertenkongreß, wird gewählt.

Am 24.8.1991 ist die Ära der KPdSU vorbei.

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4. Die Gemeinschaft Unabhängiger Staaten seit 1992 (GSU)

Die GSU wird am 21.12.1991 von elf ehemaligen Sowjetrepubliken gebildet. So gibt es ab 1992 ein demokratisches eigenständiges Rußland mit dem Präsidenten Boris Jelzin.

Im März 1992 schließen Jelzin und die Anführer der russischen Teilrepubliken einen Föderationsvertrag. Tschetschenien unterzeichnet den Vertrag nicht.

Um den Bestand der Föderation nicht zu gefährden, setzt Jelzin allen Autonomieforderungen von Anfang an Widerstand entgegen.

Im Dezember 1994 marschieren die rußländische Armee in Tschetschenien ein. Es begann ein brutaler Krieg der im Sommer 1996 mit dem Rückzug der Truppen Rußlands endete.

Tschetschenien bekam eine befristete Unabhängigkeit.

1993 gehören alle ehemaligen Unionsrepubliken, mit Ausnahme der drei Baltischen Staaten, der GUS an (Lettland, Litauen, Estland). Die Mitgliedsstaaten sind Rußland, Weißrußland, die Ukraine, Moldawien, Georgien, Armenien, Aserbaidschan, Kasachstan, Usbekistan, Turkmenien, Kirgisien und Tadschikistan.

Jelzin schritt zunächst auf dem Weg der Reformen voran und förderte die wirtschaftliche und politische Liberalisierung. Die Schocktherapie der Regierung Gajdar verstärkte allerdings die soziale Spannungen erheblich, ohne den wirtschaftlichen Niedergang stoppen zu könne. Schon bald kam es zu Auseinandersetzungen von Präsident und Regierung mit dem noch zu Sowjetzeiten gewählten, mehrheitlich konservativen Parlament, das die Reform zu bremsen suchte. Im April 1993 kündigt Jelzin eine neue Verfassung an. Der Konflikt zwischen Parlament und Regierung erreichte den Höhepunkt im Herbst 1993. In einem Staatsstreich löst Jelzins den Obersten Sowjet mit Waffengewalt auf.

Die Auseinandersetzung ging jedoch weiter, da die Reformer auch im neu gewählten Parlament, der Duma, keine Mehrheit hatten.

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Im Dezember 1993 trat nach einem Volksentscheid die neue Verfassung in Kraft. Sie ersetzt die Sowjetverfassung aus dem Jahre 1978, die wiederholt abgeändert worden war. Seit 1993 gilt in Rußland ein Regierungssystem mit weitgehenden Vollmacht für den Präsidenten. Aus den Parlamentswahlen, zu denen über 40 verschiedenen Parteien, Blöcke und Gruppierungen antraten, gingen Kommunisten und Nationalisten als Sieger hervor, hinter diesen blieben reformorientierte Parteien und demokratische Gruppierungen deutlich zurück.

Die Neuwahl der Duma brachte im Dezember 1995 eine starke relative Mehrheit für Kommunisten und ihre nahestehenden Parteien. Die Bevölkerung Rußlands äußerte damit ihre Unzufriedenheit mit der wirtschaftlichen und sozialen Lage sowie den regierenden Kräften.

Dennoch gelang es Jelzin 1996 die Präsidentenwahlen im zweiten Wahlgang gegen seinen kommunistischen Herausforderer Zjuganov zu gewinnen.

In den Duma Wahlen vom 19.12.1999 geht die Kommunistische Partei wieder knapp als Sieger hervor. Die Kommunistische Partei erhielt 24,38 Prozent der Stimmen. Dicht gefolgt von der "Einheit" mit 23,68 Prozent. Diese Partei ist ganz neu und ist ein Produkt des staatlichen Fernsehens ORT, das aus Tschetschenien ausschließlich Erfolge meldet und von Wladimir Putin unterstützt wird. Weiter abgeschlagen mit 12,08 Prozent liegt die Partei "Vaterland - Ganz Rußland". Unter den 450 Abgeordneten stellen die Kommunisten zwar die größte Fraktion, insgesamt haben aber regierungstreue und reformorientierte Parteien erstmals eine Mehrheit.

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5. Machtwechsel Jelzin - Putin

Seit dem 01.01.2000 ist Wladimir Putin der neue Präsident von Rußland. Jelzin trat nach 9 Jahren Regierung sein Amt frühzeitig an den Ex-KGB-Oberstleutnant ab.

Dieser ist erstmals bis zum 26.März Präsident. Dann sind dir regulären Neuwahlen.

Putin wird aber als heißer Kandidat für den Präsidenten Posten gehandelt.

Bis fünf Monaten vor seinem Amtsantritt kannte ihn noch niemand. Sein Aufstieg aus dem Chefsessel des Inlandsgeheimdienstes (FSB) sind beispiellos.

Angefangen hat die Machtübergabe am 9.8.1999. Damals feuerte Boris Jelzin Ministerpräsident Sergej Stepaschin und ersetze ihn durch Geheimdienstchef Putin.

Bereits eine Woche zuvor hatte die liberale Wochenzeitung "Moskowskije Nowosti" den Namen Putin in den Ring geworfen. Die Zeitung berichtete, dass die Kreml-Strategen eifrig daran arbeiteten, die Macht vor dem unausweichlichen Sieg der Vaterlandspartei des Ex-Ministerpräsidenten Jewgenij Primakow und seines Verbündeten, zu retten. Die Zeitung beschrieb damals, am 3.8.1999 exakt das, was schließlich auch passierte - inklusive Jelzins vorzeitigem Rücktritt.

Jelzin hatte in den letzten 2 Jahren einige Regierungschefs ausprobiert. So im März 1998 Wiktor Tschernomyrdin, fünf Monate später Sergej Kirijenko und nach ihm Jewgenij Primakow. Dieser ließ sich danach auch selber zur Wahl des Präsidenten aufstellen.

Am 4.2.2000 ließ er aber verkünden das er nicht an der Wahl teilnehmen werde.

Sein Grund: Rußland habe sich nach der Duma-Wahl (1999) immer weiter von der

"wahren Demokratie" entfernt. Er kritisierte das er in dem Staatlichen Fernsehe als zu links dargestellt wurde und so die Wahlergebnisse beeinflußte.

Am Tag nach der Ernennung Putins zum Ministerpräsidenten kommentierte das Wirtschaftsblatt "Kommersant": "Putin verkörpert die 'starke Hand', nach der sich die Russischen Wähler so sehnen." Außerdem sei Stepaschin dagegen gewesen, den neuen Krieg im Kaukasus für politische Zwecke des Kreml zu benutzen.

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Das heißt: Noch vor den spektakulären Bombenanschlägen in Moskau und zwei weiteren russischen Städten war vielen klar, dass ein zweiter Tschetschenien-Krieg dem Machterhalt des Jelzin-Clans dienen soll.

Dann explodierten im Abstand von wenigen Tagen zwei Wohnhäuser, mehr als zweihundert

Menschen starben. Die spektakulären Anschläge erschütterten das Land, Angst ging um, niemand war mehr seines Lebens sicher. Der KGB-Nachfolger FSB machte schnell die Schuldigen aus: tschetschenische Terroristen. Allerdings fehlen dafür bis heute die Beweise.

Innerhalb weniger Tage war ein Einmarsch der Armee in die quasi unabhängige

Kaukasus-Republik selbstverständlich.

Der Verzicht auf eine Verhandlungslösung in dem Tschetschenien-Krieg brachte der Moskauer Führung unter Präsident Jelzin erhebliche Prestigverlust im In- und Ausland.

Ob der Machtwechsel von Jelzin an Putin von langerhand geplant war ist unklar.

So hatte Jelzin noch einen Tag vor Silvester einen Neujahrsansprache aufgezeichnet.

Diese wurde aber nicht gesendet sondern eine neue jetzt Abschiedsrede an das Volk.

In dieser Entschuldigte er sich bei dem Russischen Volk, und ließ ein wenig durchscheinen das er nicht aus ganz freien Stücken ginge.

Jelzin wird unter den Schutz des Staates gestellt. Er erhält lebenslange Bewahrung vor Strafverfolgung, Vernehmungen und Durchsuchungen.

Putin erhält die Koffer, mit welchen er den Leitständen der Atomraketen die Befehle zur Zündung geben kann.

Am 25.1.2000 trafen sich die Staatschefs der GUS. Bei ihrem ersten Treffen nach der Ära Jelzin stärkten sie dem russischen Übergangspräsidenten Wladimir Putin den Rücken. Sie wählten Putin im Moskauer Kreml einstimmig zum neuen Vorsitzenden des GUS-Rates.

Unter Putin wird der Tschetschenien Krieg erbarmungslos weiter geführt.

So gab dieser nun einen neuen Kriegsgrund an: "Es geht darum dem Zerfall Rußlands ein Ende zusetzten"

So hatte er in einer Umfrage vom 24.01.2000 55 Prozent der Stimmen auf seiner Seite.

Putin hofft, dass die Nationale Aufwallung wegen seines harten Durchgreifens in bis zur Präsidentenwahl trägt.

Ob dieses Ergebnis durch den verkündeten Sieg in Grosny vom 6.02.2000 gestärkt oder geschwächt wird bleibt abzuwarten.

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6. Porträt von Putin

Nur wenig ist über den jetzigen Übergangspräsidenten bekannt. Der heute 47-jährige Putin war immer als strebsamer und zielbewußter Mann bekannt. Bereits an der Universität ließ sich der damalige Jurastudent vom sowjetischen KGB anwerben. Sein Studium absolvierte er hervorragend und wurde beim studienbegleitenden Sport Kampfsportmeister. Dank seiner perfekten Deutschkenntnisse wurde Putin auch als Agent im Ausland eingesetzt.

In 15 Jahren KGB erreichte Putin den Rang eines Oberstleutnants, bevor er sich 1991 der Politik zuwandte.

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Gefördert wurde er dabei von seinem ehemaligen Professor Anatolij Sobtschak, der mittlerweile Bürgermeister Petersburgs war. Nachdem Sobtschak 1996 die Wiederwahl ins Bürgermeisteramt nicht gelang, zog es Putin nach Moskau. Hier fand er Zugang zum Kreis um Jelzin. Immer im Hintergrund stieg Putin zum einflußreichen Organisator auf.

Zunächst wurde er als Stellvertreter in die Kremlverwaltung berufen. Ein Jahr später, 1998, wurde Putin Chef des Geheimdienstes, im März 1999 dann Sekretär des nationalen Sicherheitsrates, im August Premierminister und zum Jahreswechsel schließlich russischer Präsident.

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Wladimir Putin

7. Quellenverzeichnis

Vergl. Andreas Kappeler Russische Geschichte S.16 ff.

Vergl. Bernhard Michalowski Stichwort Rußland S. 14 ff.

Vergl. Hans-W. Ballhausen Aufstieg und Zerfall der Sowjetunion S.134 ff.

Vergl. Spiegel Artikel Ausgabe Nr.2 S.108 ff.

Vergl. Spiegel Online Archiv WWW.Spiegel.de

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