Umweltschutz in Europa

Entwicklung des Umweltschutzes in Europa

·Keine Vereinbarung von Richtlinien über den Umweltschutz in den Römischen Verträgen

·70er und 80er Jahre beschloß die Gemeinschaft mehr zum Umweltschutz beizutragen

·1986 erhielt die Umwelt ihren eigenen Stellenwert in der Europäischen Akte

·1992 wurde die Akte durch den Maastricht Vertrag ergänzt

·Die Gemeinschaft war zu dem Ergebnis gekommen, dass die Umweltprobleme nur gemeinsam gelöst werden können

·Im Maastricht Vertrag wurde u.a. verabschiedet:

-Umweltpolitik einen höheren Stellenwert einräumen

-Einführung des Vorsorgeprinzips

-Umsetzung der Gemeinschaftspolitik unter Berücksichtigung

von Umweltaspekten

-Für Beschlüsse die, die Raumplanug und Energieversorgung betreffen, braucht

man die Mehrheit

-Einrichtung von Kohäsionsfonds

·1994 Einrichtung der Europäischen Umweltagentur

Ursachen für die Vernachlässigung des Umweltschutzes

·Notwendigkeit, weil Vorschriften gar nicht eingeführt wurden oder mit Verspätungen

·Ursache hierfür: unterschiedliche nationale Rechtsvorschriften

·Umweltpolitik wird in einigen Mitgliedsstaaten vernachlässigt, weil man die wirtschaftliche Entwickelung für wichtiger hält

·EU-Kommision braucht viel Zeit um die Gesetze bzw. Rechtlinien flächendeckend einzuführen

·Damit in Zukunft solche Probleme nicht mehr entstehen können, werden Rechtsvorschriften überarbeitet und überflüssige Verfahren abgeschafft

Das Fünfte Aktionsprogramm

·1996 Einführung des fünften Aktionsprogramm

·Einführung folgender Richtlinien:

-Vorsorgeprinzip

-Vorbeugeprinzip

-Prinzip der Bekämpfung an der Quelle

-Verursacherprinzip

-Subsidaritätsprinzip

·Im fünften Aktionsprogramm legt man besonders viel Wert auf das Verursacherprinzip

·Ziel der EU: das Unternehmen moderne und saubere Technologien einsetzen

·Unternehmen reagieren positiv hierauf, sie haben festgestellt das Umweltvorschriften zu Gewinn beitragen

·Unternehmen erreichen dies durch: Abfallvermeidung, saubere Produktionsverfahren und energiesparenden Technologien

·Zudem verringern sie das Risiko für kostspielige Sanierungsarbeiten

·Das Programm ist vorteilhaft für Klein-und Mittelständische Unternehmen

·Besonders diese Unternehmen werden finanziell gefördert

Einführung des Europäischen Sozialfonds

·Einführung des Europäischen Sozialfonds damit Umweltprojekte besser gefördert werden können

·Diese Fonds werden im Zeitraum 1994-1999 mit ca. 140 Mrd. ECU gefördert

·Mit diesen finanziellen Mittel werden Projekte in den weniger wohlhabenden Länder gefördert

·Fördermaßnahmen sind notwendig, damit die weniger wohlhabenden Länder nicht den Anschluß an die Gemeinschaft verlieren

Die Ziele der EU im Umweltschutz für die Zukunft

·Einführung einer Öko-Steuer bzw. CO-2 Energiesteuer

·EU möchte CO-2 Emission drastisch senken

·Einführung einer Produktsteuer auf Kunststoffe

·Einführung einer städtischen Gebühr auf: Abfälle, Altöl und gefährliche Abfälle

·Ausfuhrverbot von Sondermüll in Entwicklungsländer

·Alle Ostblockstaaten die sich um einen Beitritt in der EU bewerben, müssen die hohen Umweltstandarts erfüllen

·In Zukunft muss jeder Vorschlag, der Auswirkungen auf die Umwelt haben könnte, sich einer Umweltverträglichkeitsprüfung durch die EU-Kommision unterziehen

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