Technische Sonderorganisation der Vereinten Nationen

Inhaltsverzeichnis: 1. Einleitung 2. Die Finanzierung der technischen Sonderorganisationen der Vereinten Nationen

2.1 Überblick - Tabelle 1 2.2 Die internationale Zivilluftfahrt-Organisation (ICAO) 2.3 Die Internationale Schiffartsorganisation IMO 2.3 Die Internationale Fernmeldeunion ITU 2.4 Der Weltpostverein UPU 2.6 Die Weltorganisation für geistiges Eigentum WIPO 2.7 Die Weltorganisation für Meteorologie WMO

3. Zusammenfassung

4. Quellenverzeichnis

1. Einleitung

Die technischen Sonderorganisationen der Vereinten Nationen, unter denen die ICAO, IMO, ITU, UPU, WIPO und die WMO zu finden sind, sind mit speziellen technischen Kompetenzen ausgestattet, die Sie in einem weltweiten Tätigkeitsfeld ausüben sollen. Gemäß der Charta der Vereinten Nationen sind Sonderorganisationen zwischen-staatliche internationale Organisationen, die mit den Vereinten Nationen im Rahmen von Abkommen in Verbindung gebracht werden. Diese Abkommen legen die Bedingungen zur Koordination zwischen den einzelnen Sonderorganisationen und den Vereinten Nationen sowie zwischen den einzelnen Sonderorganisationen untereinander fest.

Die Finanzmittel der technischen Sonderorganisationen werden aus drei Quellen gespeist:

* aus ordentlichen Haushalten, die sich hauptsächlich aus den Beiträgen der Mitglieder der Sonderorganisationen zusammensetzen

* aus freiwilligen Beitragsleistungen der Mitglieder, die in die außerordentlichen Haushalte der Sonderorganisationen fließen

* aus freiwilligen, projektgebundenen Beiträgen der Mitglieder

In 3 der 6 technischen Sonderorganisationen (ICAO, IMO, WMO) erfolgt die Finanzierung durch Mitgliedsbeiträge. Die Mitglieder sind verpflichtet, nach einem bestimmten Schlüssel sich an den jährlichen Kosten der Organisation zu beteiligen. Dieser Schlüssel ist von Organisation zu Organisation verschieden, da er von der Gesamt-mitgliederzahl abhängt. Bei der Festsetzung dieser Beitragsschlüssel orientieren sich die oben genannten technischen Sonderorganisationen an dem Beitragsschlüssel der Vereinten Nationen und erweitern diesen, bzw. passen diesen an die Gegebenheiten der entsprechenden Organisation an. In einem solchen Fall eines Beitrags-systems spricht man von einem Mischsystem.

Ein anderes System der Finanzierung favorisieren die ITU, die UPU, und die WIPO. Diese Organisationen setzen auf ein Beitragsklassensystem mit Selbsteinstufung. Dabei legen Sie Beitragsklassen fest, in die sich die Mitglieder nach Selbst-einschätzung einstufen.

Im folgenden wird auf die Finanzierung der technischen Sonderorganisationen zu Beginn der neunziger Jahre eingegangen und es werden die Ausgaben der einzelnen Organisationen unter regional- und sektorspezifischen Aspekten betrachtet.

2. Die Finanzierung der technischen Sonderorganisationen der Vereinten Nationen

2.1 Ãœberblick - Tabelle 1

2.2 Die internationale Zivilluftfahrt-Organisation (ICAO)

Die internationale Zivilluftfahrtorganisation mit Sitz in Montreal wurde 1944 gegründet und ist seit 1947 Sonderorganisation der VN. Ihr gehören zum 31.12.1995 184 Mitglieder an. Die Mitarbeiterzahl beträgt 760 Personen. Damit gehört Sie zu den größten technischen Sonder-organisationen der VN.

Ziel und Aufgabe der ICAO ist es, die Planung und Entwicklung des internationalen Luftverkehrs zu fördern und gemeinsame Techniken und Grundsätze für die Konstruktion von Flugzeugen sowie die Abwicklung des Luftverkehrs zu erarbeiten. Ob es um die Ausbildung von Flugpersonal, um Umweltschutz, den Wetterdienst oder die sichere Ausstattung von Flughäfen geht - die Organisation hat hierzu eine Vielzahl von Normen erarbeitet. Zunehmend beschäftigt sich die ICAO auch mit den wirtschaftlichen Fragen des Luftverkehrs und unterstützt mit Mitteln des UN-Entwicklungsprogramms Staaten der dritten Welt beim Auf- und Ausbau des Luftverkehrs.

Der dreijährige Haushalt der ICAO wird in US-Dollar aufgestellt. Der Generalsekretär der Organisation erstellt einen Haushaltsplan, der auf den Vorausschätzungen des Rates anhand des von Ihm vorgeschlagenen Arbeits-programmes beruht. Dieser Haushaltsplan wird an den Finanzierungsausschuß weitergeleitet, der über die Mittelverwendung und den fristgerechten Eingang der Zahlungen wacht. Der Finanzierungsauschuß fertigt einen Bericht an und gibt den Haushaltsplan zur Debatte und zur Abstimmung an die Versammlung weiter.

Die Beiträge der Mitglieder zum Haushalt der ICAO werden über Beitragsschlüssel festgesetzt. Diese Beitragsschlüssel werden anhand von folgenden Kriterien festgelegt:

1. "capacity to pay" - die Zahlungsfähigkeit

2. die Bedeutung der Zivilluftfahrt

3. ein Mindestsatz von 0,06 Prozent

4. ein Höchstsatz von 25 Prozent

5. Gewichtung des Kriteriums (1.) zu 75 Prozent auf der Grundlage des VN-Schlüssels und des Kriteriums (2.) zu 25 Prozent

6. Messung der Bedeutung in der Zivilluftfahrt durch die festgestellte Tonnen-Kilometer-Kapazität, wobei internationale Luftfahrtdienste zu 75 Prozent gewichtet werden; und

7. Jährliche Steigerungen des Beitragsschlüssels eines Staates dürfen nicht höher als 10 Prozent gegenüber dem Vorjahr sein bzw. nicht höher als 0,07 Prozent der Beitragstabelle

Die Pflichtbeiträge sind in US-Dollar zu entrichten.

Neben der USA mit 25 Prozent sind noch Japan (12,83 Prozent), Deutschland (7,78 Prozent), Großbritannien (5,95 Prozent), Frankreich (5,79 Prozent) und Italien (4,13 Prozent) als größte Beitragszahler zu nennen.

Der Gesamthaushalt der ICAO wuchs seit 1990 von 101,179 auf 112,326 Mio. US-Dollar im Jahr 1995 an. Er setzt sich aus dem ordentlichen Haushalt, der zum größten Teil aus den Pflichtbeiträgen der Mitglieder besteht, und einem außerordentlichen Haushalt zusammen. Dieser außer-ordentliche Haushalt besteht aus freiwilligen Beitrags-zahlungen der Mitglieder und Mitteln der UNDP, dem Entwicklungsprogramm der Vereinten Nationen.

Während der ordentliche Haushalt, obschon der schlechten Zahlungsmoral der Mitglieder der ICAO in der Jahren 90-95 kontinuierlich von 39,393 auf 52,204 Mio. US-Dollar wuchs, sank der Beitrag der UNDP zu dem außerordentlichen Haushalt in der Jahren 1990 bis 1993 von 32,400 auf 18,000 Mio. US-Dollar. Dies führte in den Jahren 90-93 zu einem sinkenden außerordentlichen Haushaltsvolumen, und somit zu einem abnehmenden Gesamthaushalt. Erst durch die beinahe Verdopplung der UNDP-Mittel im Jahre 1994 (33,900 Mio. US-Dollar) erreichte der Gesamthaushalt der ICAO wieder das Niveau des Jahres 1990 und stieg im Jahre 1995 auf 112,326 Mio. US-Dollar an.

Tabelle 2

Die Tätigkeit der ICAO in den neunziger Jahren teilt sich auf 9 Regionen auf. Die regionalen Büros der ICAO halfen dabei den beteiligten Staaten die regionalen Pläne durchzuführen. 1991 führte die ICAO ständige Missionen in 51 Ländern durch und 87 anderen Ländern wurde technische Hilfe in Form von Partnerschaften zuteil. Die ICAO konzentrierte Ihre Arbeit dabei auf die Entwicklungsländer und die am wenigsten entwickelten Länder der Welt.

Es wurden 1991 insgesamt 45,791 Mio. US-Dollar für technische Kooperationsprogramme ausgegeben, die von der UNDP, diversen Treuhandfonds und dem associate expert programme finanziert wurden. Für Ausrüstung und Nebenverträge wurden zudem 1991 9,8 Mio. US-Dollar verwendet. Im Laufe der Jahre stieg der Betrag, der für Programme zur Förderung der technischen Zusammenarbeit ausgegeben wurde auf 55,8 Mio. US-Dollar im Jahre 1995, wobei dieser Betrag zu 94 Prozent von den Regierungen, die von diesen Programmen profitierten, erbracht wurde. Die Investitionen in technische Ausrüstung und Nebenverträge stiegen konstant auf 27,3 Mio. US-Dollar im Jahre 1995 an. Die Zahl der UNDP Projekte, die durch die ICAO durchgeführt wurden, belief sich im Jahr 1994 auf 150.

Allgemein lässt sich sagen, das die ICAO vor allem Projekte und Missionen in Staaten in Afrika, Süd- und Mittelamerika, in die ärmeren Staaten des asiatisch-pazifischen Raums und in arabische Länder, darunter auch reiche Ölstaaten durch- führte.

2.3 Die Internationale Schiffartsorganisation IMO

Ausgewiesene Aufgaben der International Maritime Organization sind die Förderung der Zusammenarbeit und des Informationsaustausches auf dem Gebiet der Handelsschiffahrt, die Abschaffung unnötiger Schiffahrts-beschränkungen, die Erhöhung der Sicherheit auf See, sowie die Vermeidung und Bekämpfung der Meeresverschmutzung. In der Praxis befaßt sich die IMO jedoch heute mit allen Fragen der zivilen Seeschiffahrt - ob es um technische, logistische oder rechtliche Themen geht.

Die IMO existiert seit 1948 und hat Ihren Sitz in London. Mit Ihren 153 Mitgliedern, den 299 Mitarbeitern und einem relativ kleinen ordentlichen Haushaltsvolumen von 27,8 Mio. US-Dollar gehört Sie eher zu den kleinen technischen Sonderorganisationen der VN.

Der ordentliche Haushalt der IMO ist ein reiner Verwaltungs-haushalt und wird in britischen Pfund aufgestellt, da die Ausgaben der Schiffahrtsorganisation zu 85 Prozent in dieser Währung getätigt werden. Der Generalsekretär erarbeitet für einen Zeitraum von 2 Jahren einen Haushaltsvoranschlag und gibt diesen an den Rat weiter. Nach der Überprüfung durch den Rat wird der Voranschlag an die Versammlung zur Diskussion und zur Abstimmung weitergegeben. Ist der Haushalt durch die Versammlung verabschiedet, erstellt der Generalsekretär jährliche Finanzberichte, die wiederum dem Rat und -nachdem der Rat sie überprüft hat- an die Versammlung weitergeleitet werden.

Die Höhe der Beiträge der Mitglieder ergibt sich aus einem Beitragsschlüssel. Dieser besteht aus 2 Komponenten. Zum einen aus der bei Lloyds registrierten Menge an Brutto-registertonnen eines Landes und zum anderen aus einem modifizierten VN-Beitragsschlüssel. Der überwiegende Anteil (seit 1992 87,5 Prozent) der Höhe des Beitrags richtet sich nach der Schiffstonnage eines Landes, so dass die großen Schiffahrtsnationen die Hauptlast des ordentlichen Haushalts der IMO tragen. 1998 war Panama der größte Beitragszahler mit einem Anteil am Haushalt von 15 Prozent, gefolgt von Liberia (10,3 Prozent), Japan (5,24 Prozent), Griechenland (4,67 Prozent) und den Bahamas (4,34 Prozent).

Die große Differenz zwischen dem Anteil, den die Mitglieder Ihrer Schiffstonnage entsprechend zahlen müssen und dem Anteil, der sich aus dem modifizierten VN-Beitragsschlüssel ergibt führte stets zu Auseinandersetzungen. 1983 wurde auf Antrag der großen Schiffahrtsnationen ein neues Beitragssystem eingeführt. Dieses Beitragssystem beinhaltet, dass die Summe aller am VN-Schlüssel orientierten Beiträge zum Haushalt stets 10 Prozent beträgt. Die restlichen 90 Prozent wurden proportional zu der um 50.000 Bruttoregistertonnen verringerten Schiffstonnage der jeweiligen Mitglieder umgelegt. Die Verringerung um 50.000 Bruttoregistertonnen wurde durchgeführt um die Ent-wicklungsländer, deren Handelsflotte sich im Aufbau befindet von Ihrer Beitragslast zu befreien. Länder, deren Schiffstonnage unter 50.000 Bruttoregister beträgt, werden mit einem ermäßigten Beitragssatz berücksichtigt.

Auf der Einnahmeseite des Haushalts stehen zu den Pflichtbeiträgen der Mitgliedsstaaten auch noch Mittel der UNDP und freiwillige Beitragszahlungen der Mitglieder. Der Gesamthaushalt der IMO betrug 1990 31,941 Mio. US-Dollar. Er wuchs auf 36,603 Mio. US-Dollar im Jahr 1995 an.

Tabelle 3

Wie man in Tabelle 3 erkennen kann, gingen die Mittel der UNDP zur Finanzierung der Ausgaben der IMO von 5,4 Mio. US-Dollar im Jahr 1990 auf 0,4 Mio. US-Dollar zurück. Zudem fielen die freiwilligen Beitragsleistungen der Mitglieder von 15,797 Mio. US-Dollar im Jahr 1991 auf 5,955 Mio. US-Dollar 1994. Dies führte zu einem sinkenden Volumen des Gesamthaushaltes der IMO, nachdem er bis zum Jahr 1991 angestiegen war. Zum Jahre 1995 ist wieder ein leichter Anstieg des Gesamtvolumens zu verzeichnen. Zu den Leistungen der IMO gehört die World Maritime University, die 1983 in Malmö, Schweden zur Vermittlung von erweitertem Wissen in der Verwaltung der Seefahrt, Umweltschutz, Hafen- und Schiffsmanagement und in Sicherheitsfragen der Seefahrt gegründet wurde.

2.3 Die Internationale Fernmeldeunion ITU

Die ITU wurde 1865 gegründet und ist seit 1949 eine Sonderorganisation der Vereinten Nationen. Allgemein ist die ITU für die Ordnung des internationalen Fernmelde-wesens, d.h. für das Telefon- und Telegraphenwesen, den Hörfunk und das Fernsehen sowie das Funkwesen, zuständig. Aufbauend auf dem mehrfach geänderten Internationalen Fernmeldevertrag, versucht die ITU, durch Beratung und technische Hilfe die Entwicklung des Fernmeldewesens voranzutreiben und zu verbessern, die internationale Zusammenarbeit auf diesem Gebiet zu vergrößern und einheitliche Bestimmungen und Techniken zu fixieren. Ihr gehören 185 Mitglieder an, darunter auch viele große Telefongesellschaften und Industrieunternehmen der Telekommunikationsbranche. Mit einem ordentlichen Haushalt von 107,2 Mio. US-Dollar und einem Mitarbeiterstab von 712 Personen 1995 ist Sie eine der größten technischen Sonderorganisationen der VN.

Das Haushaltsaufstellungsverfahren der ITU weicht von dem der ICAO, der IMO und dem der WMO ab. Während diese Sonderorganisationen auf ein Mischsystem als Beitrags-system setzen, werden die Beiträge der Mitglieder der ITU durch ein Beitragsklassensystem mit Selbsteinstufung festgelegt. Dabei können die Mitglieder sich selbst in eine Beitragsklasse einstufen. Es existieren 22 Beitragsklassen. Eine Beitragsklasse legt fest, wieviel Einheiten ein Mitglied als Beitrag zum Haushalt der ITU zahlen muss. Die Spanne der Beitragsklassen reicht von 40 Einheiten bis zu 1/16 Einheiten, wobei die 2 Beitragsklassen mit der geringsten Anzahl von Einheiten den Entwicklungsländer vorbehalten sind.

Der Generalsekretär erarbeitet "unter Beachtung der Regeln größtmöglicher Sparsamkeit" einen Entwurf des Zwei-Jahres-Haushalts. Dieser Entwurf wird anschließend vom Rat unter dem Aspekt des von der Konferenz der Regierungsbevollmächtigten festgelegten Ausgabenlimits überprüft. Zudem werden die Arbeitspläne und die Kosten-Gewinn-Analysen des Generalsekretärs berücksichtigt. Der Generalsekretär versendet den vom Rat gebilligten Haushaltsentwurf allen Mitgliedern der Union.

Tabelle 4

Wie man in Tabelle 4 erkennen kann, wird der überwiegende Teil des Gesamthaushaltes der ITU durch den ordentlichen Haushalt getragen. Im Jahr 1995 beträgt der Anteil des ordentlichen Haushalts am Gesamthaushalt 82,4 Prozent. Der Beitrag der UNDP zum Haushalt sank von 25 Mio. US-Dollar im Jahr 1990 auf 4,6 Mio. US-Dollar im Jahr 1995. Darüber hinaus gingen die außerordentlichen Haushalts-mittel in diesem Zeitraum von 36,956 Mio. US-Dollar auf 22,826 Mio. US-Dollar zurück. Dies führte zu einer Verringerung des Gesamthaushalts von 140,733 Mio. US-Dollar 1990 auf 121,294 Mio. US-Dollar im Jahr 1994. Erst im Jahr 1995 wuchs der Gesamthaushalt wieder auf 130,069 Mio. US-Dollar an, da der ordentliche Haushalt von 1994 zu 1995 um 6,468 Mio. US-Dollar auf 107,243 Mio. US-Dollar angestiegen war.

Die Einnahmen der ITU wurden vor allem für Experten Missionen im Rahmen diverser Programme zur Förderung der technischen Zusammenarbeit in den Entwicklungs-ländern verwendet. So wurde zum Beispiel 1991 in Afrika ein Telekommunikationsnetz namens PANAFTEL errichtet, welches es den afrikanischen Ländern ermöglicht direkt untereinander Informationen auszutauschen, ohne vorher den Umweg über andere Länder zu gehen. Zum Jahresende war ein Telekommunikationsnetz über 40.000km erstellt, sowie 39 internationale Vermittlungsstellen errichtet, 8.000km Unterseeleitungen verlegt und in 42 der 45 teilnehmenden Länder waren Satellitenstationen gebaut worden. 1991 wurden 32,037 Mio. US-Dollar für 179 Projekte ausgegeben. Dieser Betrag sank im Laufe der Jahre, aufgrund von neuen Prioritäten der UNDP, die den Telekommunikationssektor ausschlossen auf 17,14 Mio. US-Dollar im Jahr 1994.

In den Telekommunikationszentren werden hauptsächlich Vertreter der Regierungen von Ländern, deren Telekommunikationsinfrastruktur nicht sehr entwickelt ist, ausgebildet. In die technische Ausrüstung dieser Ausbildungsstätten wurde 1991 6,466 Mio. US-Dollar investiert.

Um den sinkenden Leistungen der UNDP zu begegnen, mussten andere Wege der Finanzierung der ITU-Projekte gefunden werden. So wurden 1993 die Aktivitäten zum Wieder- bzw. Ausbaus von existierenden Tele-kommunikationsnetzen zum größten Teil mit Anleihen der Weltbank und der europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung finanziert. Zudem verhandelte die ITU mit interessierten Ländern über einen Treuhandfonds zur Implementation der Projekte und Missionen. Fehlende Mittel waren auch der Grund für die Konzentration der ITU auf die am wenigsten entwickelten Länder und die Entwicklungs-länder, darüber hinaus musste die ITU 1994 ihre regionalen Büros in Europa schließen, so dass alle anfallenden Tätigkeiten auf den Hauptsitz in Genf zurückfielen.

2.4 Der Weltpostverein UPU

Bereits im Jahre 1874 als Allgemeiner Postverein gegründet, ist der heutige Weltpostverein eine der ältesten internationalen Organisationen überhaupt. Basis der UPU-Tätigkeit bilden die inzwischen mehrmals geänderte Satzung des Vereins, die ebenfalls bereits bei der Gründung verabschiedete Universale Postkonvention - auch Weltpostvertrag genannt - sowie die Allgemeine Verfahrensordnung der Organisation. Alle Mitgliedsstaaten bilden vertragsgemäß ein einheitliches Gebiet, in dem Sie verpflichtet sind, den freien Postdurchgang zu gewährleisten. Neben der ständigen Kontrolle und Aktualisierung der Abkommen unterstützt der UPU mit Hilfe eines eigenen UPU-Sonderfonds Länder in der dritten Welt beim Aufbau und der Modernisierung ihres Postwesens. Der UPU wurde 1874 gegründet und hatte zum 25.05.1995 189 Mitglieder. Mit seinem Sitz in Bern verfügt er über ein Personal von 152 Mitarbeitern.

Als oberstes Organ des Vereins setzt der Kongreß die Höchstgrenze für die Ausgaben der UPU fest. Der Generalsekretär erarbeitet unter Einhaltung dieses Limits einen Haushaltsentwurf. Dieser Entwurf leitet er an den Vollzugsrat weiter, der den Entwurf prüfen und billigen muss.

Seit 1992 folgt der Haushalt des Weltpostverein dem Prinzip des "Nullwachstums". Das heißt das jährliche Wachstum des Haushaltes wird an oder unter der Grenze der jährlichen Inflation gehalten. Alle Ausgaben des UPU werden gemeinsam von allen Mitgliedern getragen, deren Beiträge in einem Beitragsklassensystem festgelegt werden. Gemäß der Satzung des Vereins können die Mitglieder eine Beitragsklasse frei wählen. Es existieren 11 Beitragsklassen. Die höchste Beitragsklasse enthält 50 Einheiten, die niedrigste Einstufung erfolgt mit 1 Einheit, wobei Entwicklungsländer auch eine Beitragsklasse mit 0,5 Einheiten wählen können. Zur Zeit sind 5 Mitglieder der Beitragsklasse mit einem Maximum von 50 Einheiten angehörig.

Der Weltpostverein arbeitet eng mit der Regierung der Schweiz zusammen, die im Falle einer Unterfinanzierung des UPUs kurzfristig die erforderlichen Geldmittel aufbringen würde. Von dieser Möglichkeit wurde allerdings noch nie Gebrauch gemacht.

Der Haushalt wird in Schweizer Franken aufgestellt. Zur besseren Vergleichbarkeit mit anderen Sonderorganisationen werden in der folgenden Tabelle die Werte in US-Dollar ausgewiesen. Aufgrund der Wechselkursschwankungen sind Rückschlüsse auf die Haushaltspolitik des UPU nur schwer zu schließen.

Zur Entwicklung des Gesamthaushalts lässt sich sagen, das der Anteil der UNDP Mittel zur Finanzierung von Projekten des UPU in den neunziger Jahren stark zurück gegangen ist. Er sank von 3,1 Mio. US-Dollar im Jahr 1990 auf 0,2 Mio. US-Dollar im Jahr 1995.

Tabelle 5

Die 2,7 Mio. US-Dollar, die die UPU 1991 von der UNDP erhielt, wurden für Projekte der technischen Zusammenarbeit ausgegeben. Zudem wurde 1991 aus dem UPU special fund und dem ordentlichen Haushalt 2,2 Mio. US-Dollar für Beratung und Unterstützung ausgegeben. Ende 1995 sanken diese Beträge auf 352,297 US-Dollar für Programme der technischen Zusammenarbeit und 1,8 Mio. US-Dollar für Beratung und Unterstützung.

Die UPU entsandte in den neunziger Jahren 6 regionale Berater, von denen 2 in Afrika, 1 in Lateinamerika und der Karibik, 2 in Asien und dem pazifischen Raum und einer in den arabischen Ländern Programme und Missionen durchführten, um die Regierungen und die UNDP-Vertreter zu unterstützen. Diese Berater kommen zum größten Teil aus Europa. Unter diese Projekte fiel auch die bi- und multilaterale Unterstützung und Beihilfe für die nationalen Postvertreter im Rahmen von Programmen für Asien, den pazifischen Raum und Afrika. Z.B. wurde ein Programm zur Bekämpfung des Schwarzhandels mit Drogen und Arznei-mitteln über Postwege durchgeführt. Im Rahmen dieses Projektes wurden Seminare für das Training der Postangestellten zur Erkennung von Drogen veranstaltet.

2.6 Die Weltorganisation für geistiges Eigentum WIPO

Die Bezeichnung "geistiges Eigentum" umfaßt alle geistig-schöpferischen Leistungen in den Bereichen Wissenschaft, Technik, Literatur und Kunst. Diese Leistungen zu schützen, hat die WIPO, die als Nachfolger der Vereinigten Büros zum Schutze des geistigen Eigentums 1967 gegründet wurde, zum Ziel. Schwerpunkte der WIPO-Tätigkeit liegen in der Ausarbeitung internationaler Abkommen und in der Überarbeitung bereits bestehender Vereinbarungen über den Schutz des geistigen Eigentums. Darüber hinaus bemüht sich die Organisation um die Vereinheitlichung nationaler Rechtsvorschriften und unterstützt - meist in Zusammenarbeit mit dem UNDP oder der UNESCO - die Entwicklungsländer in juristisch-technischen Fragen, indem sie Fachpersonal ausbildet und Dokumente zur Verfügung stellt. Ihre Mitgliederzahl betrug zum 01.04.1996 157 Staaten.

Die komplexe Organisationsform der WIPO ist Grund für den ungewöhnlichen Aufbau des Haushalts. Es existieren 2 Haushaltspläne: der eine beinhaltet die gemeinsamen Ausgaben der Verbände und der andere die Ausgaben der Konferenz. Der Generaldirektor der Organisation erarbeitet für beide Haushalte Voranschläge, und übermittelt diese an die Regierungen der beteiligten Staaten und an die zuständigen Organe der Verbände.

Der Haushalt für die gemeinsamen Ausgaben der Verbände wird von der Generalversammlung beschlossen. Auf der Einnahmeseite ist neben den Pflichtbeiträgen der Mitglieder besonders der große Anteil an Einnahmen aus dem Verkauf von Veröffentlichungen, den Gebühren für Dienstleistungen des internationalen Büros sowie Schenkungen, Vermächt-nisse und Zuwendungen hervorzuheben. Diesen Zahlungen ist es zu verdanken, dass die Pflichtbeiträge der Mitglieds-staaten sehr niedrig sind. So betrug der Anteil der Pflichtbeträge am Haushalt 1994/95 nur 18 Prozent.

Der Haushalt der Konferenz wird von der Konferenz selbst beschlossen. Er umfaßt auf der Einnahmeseite (1) die Beiträge der Vertragsstaaten der Organisation, die zwar Mitglied der WIPO, aber keinem der Verbände sind; (2) Beträge, die die Verbände nach Ermessen der Versammlung des jeweiligen Verbandes für diesen Haushaltsplan zur Verfügung stellen; (3) Gebühren und Beträge, die das Internationale Büro für Dienstleistungen auf dem Gebiet der juristisch-technischen Hilfe erhält; und (4) Schenkungen, Vermächtnisse und Zuwendungen, welche die Organisation für die Durchführung der Tagungen und der juristisch-technischen Hilfe erhält.

Ein Koordinierungsausschuß verbindet die beiden Haushalts-pläne und erstellt auf deren Basis einen 2 Jahres Haushalt. Dieser ordentliche Haushalt wurde 1994/95 zu 73 Prozent aus Gebühren finanziert, die von privaten Benutzern der internationalen Registrierungsdienste geleistet wurden. Der Anteil der staatlichen Beiträge belief sich auf 18 Prozent, die restlichen 9 Prozent wurden durch den Verkauf von Ver-öffentlichungen und Zinserlöse finanziert.

Der komplexen Struktur der WIPO ist auch das System zur Beitragsfestsetzung zu verdanken. Bis 1992/93 existierten 2 unterschiedliche Systeme, welche aber 1994 durch ein vereinheitlichtes Beitragssystem, dem "unitary contribution system" abgelöst wurde. Mit diesem Beitragssystem fiel die Unterscheidung weg, ob ein Staat sowohl Mitglied der WIPO als auch eines Verbandes ist, oder ob nur eine der beiden Alternativen zutrifft. Die Zahl der Beitragsklassen wurde um 4 auf 14 erhöht, was für die meisten Mitglieder zu einer Beitragssenkung führte. Besonders von dem neuen System profitierten die Entwicklungsländer, die Entlastungen von 48 bis 75 Prozent erfuhren. Die Mitglieder können sich selbst in eine Beitragsklasse einstufen, wobei die am wenigsten entwickelten Länder automatisch in die Beitragsklasse mit dem geringsten Anteil an Einheiten eingestuft werden.

Tabelle 6

Der Gesamthaushalt der WIPO stieg im Zeitraum von 1990 bis 1995 von 60,696 Mio. US-Dollar auf 80,316 Mio. US-Dollar. Auffallend ist, das der Anteil der UNDP-Mittel sowie der Anteil der außerordentlichen Haushaltsmittel, die sich zum größten Teil aus freiwilligen Beiträgen der

Mitglieder zusammensetzen, am Gesamthaushalt sehr gering ist.

Der Anteil der Personalkosten an den Ausgaben der WIPO ist sehr groß. Zwischen den Jahren 1991 und 1995 schwankte er um 55 Prozent der Gesamtausgaben. Von der Arbeit der WIPO profitierten vor allem die Entwicklungsländer, für deren Regierungsvertreter Schulungen in Patentrecht und der Nutzung der internationalen Registrierungsdienste veranstaltet wurden. Zudem wurden im Laufe der 90er Jahre diverse Missionen in die Entwicklungsländer durchgeführt. Deren Zahl stieg trotz abnehmender Leistungen der UNDP von 110 auf 200, wobei die Zahl der Länder, die Ziel dieser Missionen waren von 35 im Jahr 1991 auf 118 im Jahr 1994 anstieg. Dabei handelte es sich zum größten Teil um Entwicklungs- und Schwellenländer. Teil der Missionen war es, die Regierungen bei der Erneuerung verwaltungs-technischer Vorgänge, der Einführung von Informations-technologien und bei der Errichtung von Informations-diensten, die der Abfrage von Patentrechten dienen, zu unterstützen. Desweiteren wurde Hilfe zur ganzheitlichen Verwaltung von Rechten, die den Schutz des geistigen Eigentums betreffen, geleistet. Trotz einer Vielzahl an Missionen und Projekten, die die WIPO durchführte, lagen die Ausgaben der Organisation z.T. erheblich unter den Einnahmen. So standen 1992 Einnahmen von 75,9 Mio. US-Dollar, Ausgaben in Höhe von 61,4 Mio. US-Dollar gegenüber.

2.7 Die Weltorganisation für Meteorologie WMO

Die WMO mit Sitz in Genf wurde 1947 gegründet und hatte am 30.04.1996 176 Mitglieder. Hauptanliegen der Gründer der Weltorganisation für Meteorologie war es, die internationale Zusammenarbeit bei meteorologischen und verwandten Tätigkeiten sowie den Austausch von entsprechenden Informationen zu fördern. Vor diesem Hintergrund wurden der WMO u. a. folgende konkrete Aufgabenbereiche zugewiesen:

* Die Errichtung eines weltweiten Netzes von meteorologischen Beobachtungs- und Wetterstationen zu unterstützen;

* Bei der Normung der Vereinheitlichung der Wetterbeobachtung und der Schaffung eines effektiven Systems zum schnellen Informationsaustausch mitzuwirken;

* Die praktische Anwendung der meteorologischen Erkenntnisse in Luft- und Schiffahrt, Landwirtschaft u.ä. Bereichen zu fördern sowie

* Allgemein die Forschung auf dem Gebiet der Meteorologie und verwandten Gebieten, wie z.B. der Hydrologie, anzuregen.

Unter Beachtung der vom Kongreß festgesetzten Höchstgrenze der Ausgaben erstellt der Generalsekretär einen Haushaltsentwurf, der dem Exekutivrat zur Stellungnahme vorgelegt wird. Dieser beschließt letztendlich auch den 4 Jahres Haushalt. Das Beitragssystem der WMO ist ein klassisches Mischsystem, wobei die Beiträge der Mitglieder nach einem 50:50 Schlüssel festgelegt werden. 50 Prozent des Beitrags werden anhand eines WMO-Schlüssels und die anderen 50 Prozent nach dem VN-Schlüssel festgesetzt. Der Gesamthaushalt der WMO sank von 68,559 Mio. US-Dollar im Jahr 1990 auf 56,954 Mio. US-Dollar im Jahr 1995. Der Grund dafür wird in der Tabelle recht deutlich. Die Beiträge der UNDP zum Haushalt der WMO sanken drastisch. Von 16,8 Mio. US-Dollar im Jahr 1990 blieben 1995 nur noch 1,57 Mio. US-Dollar übrig. Dies ist ein Rückgang von über 90 Prozent. Das 1995 erreichte Niveau entspricht dem von 1980 - allerdings nur nominal, real ist es erheblich gesunken. Erwähnenswert erscheint zudem, dass der Haushalt der WMO auf Nullwachstum ausgelegt ist, der Kongreß jedoch zum ersten mal in der Geschichte der WMO für die Finanzierungsperiode 92-95 Vorsorgemaßnahmen für Kostensteigerungen aufgrund der Inflation treffen musste.

Tabelle 7

1991 wurde 130 Mitgliedern über das WMO Technical Cooperation Programme Unterstützung im Wert von 32,5 Mio. US-Dollar zuteil. Dieser Betrag wurde zu 48 Prozent aus UNDP-Mitteln, zu 24 Prozent aus dem WMO Voluntary Cooperation Programme, zu 24 Prozent aus Treuhandfonds und zu 4 Prozent aus dem ordentlichen Haushalt der WMO finanziert. Zudem wurde 1991 der Emergency Assistance Fund eingerichtet, der Staaten beim Wiederaufbau Ihres Systems zur Beobachtung des Wetters, welches durch Naturkatastrophen zerstört wurde, helfen soll. Bemerkenswert ist, das die Zahl der Staaten, die von den Projekten der WMO profitierten im Laufe der Jahre kaum sank, obwohl der Anteil der UNDP-Mittel zur Finanzierung dieser Projekte stark zurückging (1994: 10%). Zum Teil wurde dies durch Spenden und Zuwendungen ermöglicht (1993 und 1994 jeweils 7 Mio. US-Dollar Spenden für das WMO Voluntary Contribution Programme), und zum anderen durch die Konzentration auf die weniger entwickelten Länder. Ganz ohne Folgen blieb der Rückgang der UNDP-Mittel jedoch nicht, da der absolute Betrag, den die WMO in die Programme der technischen Unterstützung investierte bis in das Jahr 1995 auf 15,68 Mio. US-Dollar sank.

3. Zusammenfassung

Betrachtet man die Haushalte der technischen Sonderorganisationen am Anfang der neunziger Jahre, so muss man feststellen, das der Anteil der UNDP-Mittel an den Gesamthaushalten stark abnimmt. Dieses Phänomen ist bei allen technischen Sonderorganisationen zu beobachten. Dies hängt zum Teil mit einer neuen Prioritätensetzung innerhalb der UNDP zusammen, und zum anderen mit der Tatsache, das sich das UNDP zum größten Teil aus freiwilligen Beitragsleistungen der Mitglieder der Vereinten Nationen finanziert. Diese freiwilligen Leistungen nahmen in den Jahren 1993 bis 1995 leicht ab. So fielen die Ausgaben der UNDP im Zeitraum von 1991 bis 1995 von 1539,1 Mio. US-Dollar auf 1377,1 Mio. US-Dollar.

Trotz der finanziellen Schwierigkeiten konnten die tech-nischen Sonderorganisationen ihre Programme und Missionen weiterhin durchführen, allerdings mussten Sie Ihre Aktivitäten dabei auf die am wenigsten entwickelten Länder und die Entwicklungsländer konzentrieren.

Wenn man die unterschiedlichen Systeme zur Beitragsfestsetzung unter dem Aspekt der Zahlungsmoral der Mitgliedsstaaten vergleicht, sieht man eindeutige Vorteile für das System der Beitragsklassen mit Selbsteinschätzung. Während die Sonderorganisationen, die ein Mischsystem zur Finanzierung Ihrer Haushalte einsetzen mit starken Finanzschwierigkeiten aufgrund von ausbleibenden Zahlungen der Mitglieder zu kämpfen haben, erreichen die Sonderorganisationen mit einem Beitragsklassensystem zum Teil Zahlungsquoten von 90 und mehr Prozent. So kann die ITU zum Beispiel mit über 90 Prozent der veranschlagten Beiträge der Mitglieder bereits zur Jahresmitte rechnen, wohingegen zum Beispiel bei der ICAO zur Jahresmitte nur selten mehr als 50 Prozent der Pflichtbeiträge eingegangen waren.

4. Quellenverzeichnis

* Hüfner, Klaus, Die Vereinten Nationen und Ihre Sonderorganisationen, Teil 1, 2, 3A, 3B, DGVN-Forschungstelle Bonn/Berlin

* Yearbook of the United Nations 1991-1995, Department of Public Information, United Nations, New York

* International Agencies, the emerging framework of interdependence, Evan Luard, Royal Institute of International Affairs, London 1977

* Guiseppe Schiavone, International Organizations - a dictionary, Macmillan Press, 1997

* Stichwort Spezial, Internationale Organisationen, Wilhelm Heyne Verlag München 1996

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