Wirtschaftssysteme
Wirtschaft ist die Bezeichnung für alle Aktivitäten und Einrichtungen, die der Produktion, Distribution und Konsumtion von Gütern und Dienstleistungen dienen. Das Ziel dieser Aktivitäten besteht im Erwerb bzw. in der Vermehrung von Geld. Wirtschaftliches Handeln findet innerhalb staatlich gesetzter Rahmenbedingungen (Wirtschaftspolitik) statt, die darauf abzielen, die Wirtschaftsordnung zu erhalten und auszugestalten. Die Wirtschaftsordnung der Bundesrepublik Österreichs wird soziale Marktwirtschaft genannt.
1. BEGRIFFE UND MERKMALE DER WIRTSCHAFTSORDNUNGEN
Die Wirtschaftsordnung ist ein Teil der gesamten gesellschaftlichen Ordnung eines Staatswesen. Sie schließt primär rechtliche, aber auch gesellschaftliche Aspekte ein.
Jede Wirtschaftsordnung ist durch die vorhandene Rechtsordnung, wie z.B. durch das bürgerliche Recht bzw. Handelsrecht charakterisiert. Änderungen wirtschaftlich bedeutender Normen beeinflussen auch die Wirtschaftsordnung sowie die Handlungen der Wirtschaftssubjekte, indem sie diese ermöglichen oder unterbinden.
Wirtschaftsordnungen unterscheiden sich im Aufbau voneinander. Sie sind das Ergebnis verschiedener gesellschaftlicher Auffassungen, die bestimmte den Wirtschaftslauf regelnde Institutionen hervorbringen.
Wirtschaftssysteme sind theoretische Ordnungsmodelle mit einheitlichen Koordinationsprinzipien bzw. Strukturmerkmalen. Wirtschaftsverfassung ist die Summe aller wirtschaftliche relevanten Rechtsregeln eines Staatsgebietes.
Allen Wirtschaftsordnungen gemeinsam ist das Element der Planung.
Sind andere Ordnungselemente vorhanden, kommt es zu genauerer Unterscheidung der Wirtschaftssysteme.
Weitere Ordnungselemente gehen der Frage nach:
Ø Wer ist Eigentümer der Produktionsmittel?
Ø Welche Marktformen und
Ø welche Unternehmensformen herrschen vor?
Ø Welche Wirtschaftsprinzipien und
Ø welche Preisbildungssysteme gelten?
Die ökonomisch relevanten Entscheidungen beim Produzieren, Investieren, Finanzieren, in der Einkommensverteilung und - verwendung werden über ein Planungssystem aufeinander abgestimmt. Es ist eine Tatsache, dass sich wirtschaftliches Handeln an der Knappheit der Güter (Gütermangel) orientiert.
Knappheitsdifferenzen zwischen den Gütern können durch
Ú Plansalden in zentralen Güterbilanzen oder
Ú Marktpreise
dargestellt werden.
Es ergeben sich zwei wirtschaftliche Grundordnungen:
8 Zentrale Verwaltungswirtschaft:
Eine staatliche Planbehörde koordiniert die zur Versorgung des Gemeinwesen nötigen wirtschaftlichen Handlungen durch ein Plansystem für eine bestimmte Planungsperiode = zentral gesteuertes Wirtschaftssystem
8 Marktwirtschaft:
Die zur Versorgung des Gemeinwesens notwendigen Güter werden über viele Einzelpläne hergestellt und auf den Märkten angeboten = dezentral gesteuertes Wirtschaftssystem
Der Plansaldo ist zugleich Indikator und zeigt die Knappheitsdifferenz an, die Gegenstand der Planung ist. Neben den theoretischen Grundmodellen der zentralen Verwaltungswirtschaft und der Marktwirtschaft gibt es in der Praxis unechte Mischsysteme. Die wesentlichen Elemente des einen Systems sind gepaart mit einigen Elementen des anderen Systems.
Ausgewogene Mischsysteme (50 : 50) gibt es nicht, da die verschiedenen Plansysteme nicht ineinandergreifen.
Die Marktwirtschaft ist eine Wirtschaftsordnung, in der hauptsächlich der Markt und die Marktpreise steuern, welche Güter in welcher Zahl erstellt werden, welche Produktionsfaktoren verwendet werden und an wen die erstellten Güter verteilt werden.
Notwendige Voraussetzungen für eine Marktwirtschaft sind
-
eine demokratische Staatsform, das Privateigentum an Produktionsmitteln, Wettbewerb, die Freiheit des einzelnen, seine Geschäfte ohne staatliche Einmischung im Eigeninteresse zu verfolgen (nach Gewinn zu streben), Gewerbe - und Vertragsfreiheit, freie Wahl des Berufs und Arbeitsplatzes, selbständige Spar - und Konsumentscheidungen sowie freie Preise.
Der Nationalökonom Adam Smith schuf in seinem 1776 erschienenen Buch "Über Natur und Ursachen des Volkswohlstandes" das Modell einer reinen Marktwirtschaft: Darin kann der einzelne im Eigeninteresse handeln und sich unbehindert von direkten Staatseingriffen entfalten. Jeder Marktteilnehmer ist frei, den größtmöglichen persönlichen Nutzen aus seinem Handel zu ziehen. Das führt nach Smith automatisch zum größtmöglichen Wohlstand für alle. Der Staat darf in einer reinen Marktwirtschaft nur dafür sorgen, dass die Voraussetzungen für das Funktionieren der Marktwirtschaft geschaffen und eingehalten werden. Das von Smith und anderen geschaffene Modell einer reinen Marktwirtschaft ist nie vollkommen verwirklicht worden.
Diejenigen Wirtschaftssysteme Europas, die sich im 19. Jahrhundert weitgehend dem Modell annäherten, erreichten bei weitem nicht die gesteckten Ziele: Die Marktwirtschaft führte zu Monopolen, die den Wettbewerb außer Kraft setzten. Die Löhne der unselbständig Tätigen lagen am Existenzminimum und wurden als ungerecht empfunden. Es entstanden Wirtschaftskrisen mit Massenarbeitslosigkeit. Schließlich wurde ein Eingreifen des Staates notwendig.
Der Marxismus entwickelte als Gegenmodell zur Marktwirtschaft die Planwirtschaft. Sie ersetzt den Markt als Steuerungsinstrument durch eine zentrale Planung. Ein weiteres, drittes Modell ist die soziale Marktwirtschaft. In diesem Modell kommt dem Staat die Aufgabe zu, sozial nicht vertretbare Folgen der Marktwirtschaft zu verhindern. Das Modell lag dem wirtschaftlichen Wiederaufbau der Bundesrepublik Deutschland nach dem 2. Weltkrieg zugrunde: Der Staat schützt den Wettbewerb auf den Gütermärkten durch eine sozial ausgestaltete Wettbewerbsordnung und wacht über ihre Einhaltung.
1957 setzte Ludwig Erhard das Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen durch, um zu verhindern, dass sich zu große Macht in den Händen von Unternehmen oder Unternehmensgruppen konzentrierte.
In einer sozialen Marktwirtschaft begegnet der Staat Konjunkturschwankungen mit konjunkturpolitischen Maßnahmen, z. B. Ausgaben durch die öffentliche Hand, um die Nachfrage anzuregen. Mit Struktur - und Bildungspolitik übernimmt er Aufgaben, die die private Initiative überfordern würden. Er schafft ein soziales Netz, um Beschäftigte und sozial Schwache abzusichern. Durch Steuern bzw. Steuererleichterungen korrigiert er die Einkommens - und Vermögensverteilung.
2. DIE ZENTRALE VERWALTUNGSWIRTSCHAFT
Am Beispiel der sozialistischen Planwirtschaft.
Die Planwirtschaft ist ein Wirtschaftssystem, in dem Produktion und Distribution (Verteilung) vorwiegend durch die Regierung gelenkt werden, wobei die Staatskontrolle nicht soweit gehen muss, wie in einer Kommandowirtschaft, durch die beispielsweise die kommunistischen Staaten gekennzeichnet sind. In gemessen an diesen Wirtschaftsregimen gemäßigten Planwirtschaften ist Privateigentum auch an Wirtschaftsunternehmen erlaubt.
Als Beispiele für Planwirtschaft gelten
-
Deutschland in der Zeit des Nationalsozialismus, Großbritannien während des 2. Weltkrieges, Frankreich von 1945 bis gegen Ende der siebziger Jahre und Indien seit seiner Unabhängigkeit bis zum Beginn der Wirtschaftsreformen Anfang der neunziger Jahre.
Verstaatlichungen, Subventionen, Preis - und Einkommenspolitik sowie andere Verfahren, die dazu dienen, den Wettbewerb auszugleichen, sind Elemente der Politik in einer Planwirtschaft. Heute gilt jedoch allgemein die Marktwirtschaft als die überlegene Wirtschaftsform, wobei hier das Modell der sozialen Marktwirtschaft als das vorherrschende Leitbild betrachtet werden kann.
Bauelemente der Sozialistischen Planwirtschaft:
Herrschaftsmonopol der Partei |
Zentrale Planung, Leitung und Kontrolle |
Kollektiveigentum an den Produktionsmitteln |
Planerfüllungsprinzip |
Behördliche Preisfestsetzung |
Keine Autonomie der Wirtschaftssubjekte |
Ordnungselement Kollektiveigentum an den Produktionsmitteln
Neben den persönlichen Eigentum an Konsumgütern gibt es sozialistisches Eigentum in drei Formen:
à als gesamtgesellschaftliches Volkseigentum
Dieses Eigentum besteht in Form verstaatlichter Betriebe und Einrichtungen.
à als genossenschaftliches Gemeineigentum werktätiger Kollektive
Der Begriff soll den Eindruck erwecken, dass die Genossenschafter als Miteigentum den Mitgliedern gehören.
à als Eigentum gesellschaftlicher Organisationen der Bürger
Ist das Eigentum der herrschenden Partei.
Allen drei Formen ist gemeinsam, dass es sich um Staatseigentum handelt.
Ordnungselement zentrale Planung, Leitung und Kontrolle
In einem zentral gesteuerten Wirtschaftssystem müssen die wirtschaftlichen Prozesse der wirtschaftenden Menschen am "grünen Tisch" (= Konferenz) die Aufgaben der Güterbereitstellung besser lösen als andere Systeme.
Planziele
Das ökonomische Leitziel ist das Gesetz des Sozialismus. Er besagt:
à ständige Erweiterung, Vervollkommung und Intensivierung der sozialistischen Produktion und Reproduktion ...
à auf Basis des wissenschaftlich - technischen Höchststandes
à zur ständigen besseren Befriedigung der materiellen und kulturellen Bedürfnisse der Bürger ...
Planperioden
Bei zentraler Planung ist der Gesamtplan auf eine Einheitsperiode abzustellen. Die Gesamtplanung ist ein abgestuftes Zeitmodell, in dem sich die einzelnen Pläne überschneiden.
Der Planungsapparat
Ihm obliegt die Planausführung. Die obersten staatlichen Entscheidungsträger (Planungskommission, Ministerien, ...) sind an der Planerstellung beteiligt.
Plankontrolle
Bei der Plankontrolle geht es um einen systematischen Soll - Ist - Vergleich zwischen den geplanten Zielen, Bedingungen und Methoden und den tatsächlichen Ergebnissen und Verhältnissen. Die Kontrolle wendet sich an den Betrieb.
Wichtigste Kontrollinstrumente sind die Kennziffern, z. B. Produktionskennziffern, Faktoreinsatzziffern und qualitative Kennziffern.
Ehemals planwirtschaftliche orientierte Länder des politischen - ökonomischen Blocks des RGW (Rat für gegenseitigen Wirtschaftshilfe, COMECON) wie Rußland und die ost - und ostmitteleuropäischen Länder (z. B. Polen, Tschechei, Slowakei, Ungarn, Rumänien, Bulgarien) haben mit dem alten System offiziell gebrochen. Seitdem sind diese Staaten, meist als Reformländer oder Transformationsländer bezeichnet, mit unterschiedlicher Geschwindigkeit und verschiedenen stark ausgeprägtem Reformwillen dabei, marktwirtschaftliche Strukturen aufzubauen.
Auch die Volksrepublik China ist bemüht, ihr ehemals strikt planorientiertes Wirtschaftssystem in eine sozialistische Marktwirtschaft umzuwandeln. Durch die Anwerbung ausländischen Kapitals, von Technik und Know - how soll weiterhin die industrielle Produktion erhöht werden.
Die sozialistische Republik Kuba sah sich durch die anhaltend schlechte wirtschaftliche Entwicklung veranlasst, zahlreiche freie Märkte, z. B. für Agrarprodukte und industriell - handwerkliche Produkte offiziell zuzulassen und ausländische finanzielle Beteiligungen in allen Wirtschaftszweigen zu ermöglichen.
3. DIE FREIE MARKTWIRTSCHAFT UND IHRE BAUELEMENTE
Die Entstehung der freien Marktwirtschaft
Der Kapitalismus ist die Bezeichnung für die den Feudalismus ablösende Epoche der Wirtschafts - und Sozialgeschichte, deren Wirtschaftssystem durch Privateigentum der Produktionsmittel und die marktförmige Steuerung des Wirtschaftsgeschehens gekennzeichnet ist. Im allgemeinen unterscheidet man - wie bereits Werner Sombart - drei Phasen des Kapitalismus:
-
den Frühkapitalismus (ab dem 15. Jahrhundert), den liberalen Hochkapitalismus (ab dem 18. Jahrhundert, auch "Manchester - Liberalismus") und den Spätkapitalismus (ab Ende des 19. Jahrhunderts).
Entscheidende Impulse für die Entwicklung des kapitalistischen Wirtschaftssystems gingen von der Industrialisierung (industrielle Revolution), d. h. der mit ihr einhergehenden Entwicklung des Fabriksystems aus, das umgekehrt aber kein kapitalistisches Wirtschaftssystem voraussetzt. Die klassische Wirtschaftstheorie betrachtet den Kapitalismus als ein Wirtschaftssystem, das sich durch Angebot und Nachfrage selbst reguliert. Wesentlich ist also die Abwesenheit einer zentralen staatlichen Planungsinstanz. Staatliche Eingriffe beschränken sich innerhalb des kapitalistischen Gesellschaftssystems auf die Setzung von Rahmenbedingungen.
Adam Smith behauptete in An Inquiry into the Nature and Causes of the Wealth of Nations (1776), dem Klassiker der kapitalistischen Theorie, das durch den Kapitalismus geförderte individuelle Gewinnstreben stehe nicht nur nicht im Gegensatz zur allgemeinen Wohlfahrt, sondern sei im Gegenteil unabdingbare Voraussetzung für den Wohlstand einer Nation. Privateigentum und Wettbewerb würden wie "von einer unsichtbaren Hand" zum Wohle der Gesellschaft gelenkt. Staatliche Einflußnahme und Lenkung seien dagegen der Wohlfahrt abträglich. Die Entscheidungen der einzelnen Wirtschaftssubjekte orientieren sich am Marktgeschehen und sind dabei vom Konkurrenzprinzip und dem Ziel der Gewinnmaximierung geleitet.
Auftretende soziale Verteilungsprobleme sollen nach der heute vorherrschenden Theorie der sozialen Marktwirtschaft durch sozialpolitische Eingriffe des Staates gemildert werden.
Max Weber hat die spezifische Rationalität des Kapitalismus und deren Dynamik einer psychologischen Deutung unterzogen und verortete den Geist und die Antriebskräfte des Kapitalismus in der protestantischen Ethik - der Kapitalismus ist geprägt durch den Typus des freien Unternehmers, der seine Antriebskraft aus einer religiös bestimmten Askese und Heilserwartung bezieht. Bei Karl Marx, der den Begriff in den wissenschaftlichen Sprachgebrauch eingeführt hat, steht Kapitalismus insgesamt für den Industrialisierungsprozeß der bürgerlichen Gesellschaft und die mit ihm verbundenen Krisenerscheinungen. In der kapitalistischen Gesellschaftskonstellation, in der die alleinige Verfügungsmacht über das Kapital bei den Unternehmern liegt, muss der Arbeiter zur Selbsterhaltung seine Arbeitskraft gegen Lohn verkaufen. Diese Zwangssituation führt zur Ausbeutung der Arbeiterschaft (Proletariat) durch die besitzende bürgerliche Klasse (Bourgeoisie).
Der Kapitalist mehrt mit Hilfe des von seinen Beschäftigten produzierten Mehrwertes sein Kapital und festigt dadurch zugleich seine beherrschende Stellung. Nach der marxistischen Theorie führt der hieraus erwachsende Grundwiderspruch (zwischen dem gesellschaftlichen Charakter der Produktion und der privaten Aneignung des Mehrwertes durch den Unternehmer) neben der Zuspitzung des Klassenkampfes zu ständigen Konjunkturschwankungen und mittelfristig zur Vernichtung des gesellschaftlichen Reichtums.
Die Dynamik des Kapitalismus führt letzten Endes zu seiner Aufhebung durch die Arbeiterklasse und zum Übergang in eine sozialistische Wirtschaftsform. In der sozialistischen Gesellschaft bestimmt sich die Funktion des Staates neu: Er ist nunmehr vor allem dafür verantwortlich, Ungleichgewichte im Wirtschaftskreislauf auszugleichen und die Produktion zentral zu planen (Marxismus, Kommunismus).
Die Marktwirtschaft ist ein Wirtschaftssystem, in dem eine Vielzahl einzelner wirtschaftlicher Vorhaben (Pläne, Entscheidungen) auf der Grundlage freier Preisbildung aufeinander abgestimmt werden. Da der freie Wettbewerb sehr wesentlich ist, wird dieses System auch als Wettbewerbswirtschaft bezeichnet.
Der Staat greift nur in die Wirtschaft ein um
Ÿ für die Sicherheit nach Innen und Außen,
Ÿ für die Wahrung der Rechte,
Ÿ gemeinsame Währung und
Ÿ Währungsstabilität zu sorgen.
Autonomie der Unternehmungen und der Haushalte
Unternehmungen und Haushalte planen und entscheiden über drei ökonomische Grundfragen:
Ú Was wird produziert?
Ú Wieviel wird produziert?
Ú Mit welchen Mitteln und Methoden wird produziert?
Daraus entsteht der Marktmechanismus
= kapitalistisches System
= Laisser - faire System
Unternehmungen bestimmen über Investition und Produktion. Zur Absatzförderung bedienen sie sich der Werbung. Die Entscheidungen der Konsumenten erden dadurch mehr oder weniger nachhaltig beeinflußt (Gefahr der Manipulation der Konsumenten!).
Die Haushalte entscheiden relativ frei über den Einsatz ihrer Arbeitskraft, über die Verwendung ihres Einkommens. Vielerlei Güter ermöglichen die ausreichende Befriedigung der persönlichen Wünsche und Bedürfnisse.
Die Konsumentensouveränität sichert den Haushalten eine gute Position, ihre Kaufentscheidungen beeinflussen das Verhalten der Unternehmungen nachhaltig.
Privateigentum an Produktionsmitteln
Die Marktwirtschaft fordert das Eigentum als wesentliche Voraussetzung zur Wahrung privater Freiheit. Die wirtschaftliche Verfügungsgewalt ist uneingeschränkt in privater Hand. In großen Unternehmungen haben in erster Linie Manager, Bankenvertreter, aber auch Vertreter einflußreicher Körperschaften und Interessensvertreter Verfügungsrechte über das Eigentum. Um Unternehmungen möglichst rational zu führen, ist die Verfügungsgewalt über die Produktionsmittel, wie Kapital, Maschinen, Liegenschaften etc. entscheidend. Das Gewinnstreben der Eigentümer steht unter ständigem Druck zur Kostensenkung und zu rascher Anpassung an geänderte wirtschaftliche Bedingungen.
Das erwerbswirtschaftliche Prinzip
Das erwerbswirtschaftliche Prinzip entspricht der Forderung, Gewinne zu erwirtschaften (Gewinnmaximierung). Es gilt nicht nur für Unternehmungen!
Beispiel:
Unternehmungen streben nach Gewinn |
ó |
Gewinne bestimmen Investition und Produktion |
Arbeitnehmer streben nach hohen Löhnen |
ó |
Hohe Löhne regen höhere Leistungen an |
Haushalte streben nach hohem Nutzungsgrad |
ó |
Hoher Nutzungsgrad führt zu höherem Wohlbefinden |
Vor - und Nachteile der Marktwirtschaft
Die Vorzüge eines marktwirtschaftlichen Systems liegen im Ökonomischen und Außerökonomischen.
Vorteile |
Nachteile |
J Freiheit und Eigenverantwortung |
L Konjunkturanfälligkeit (durch starken Wettbewerb große Anfälligkeit) |
J Hoher Leistungsanreiz |
L Geringe Preisstabilität |
J Fehlplanungsrisiko liegt beim privaten Unternehmer |
L Gefahr wirtschaftlicher Konzentration (Monopole, Oligopole) |
J Hohe Anpassungsfähigkeit an die Marktvorgabe |
L Ungleiche Einkommens - und Vermögensverteilung (fehlendes |
J Machtstreuung |
soziales Netz, dadurch große |
J Konsumentensouveränität |
Klassenunterschiede) |
4. DIE SOZIALE MARKTWIRTSCHAFT
Die Soziale Marktwirtschaft ist eine freiheitliche Wirtschaftsordnung, deren Grundprinzip in der Verwirklichung einer freien Marktwirtschaft bei sozialem Ausgleich besteht. Als weiterer Grundpfeiler gilt eine an der Preisstabilität orientierte Geldordnung mit einer unabhängigen Notenbank.
Um die Entstehung wirtschaftlicher und sozialer Machtgebilde zu vermeiden, führt der Staat zusätzlich eine aktive Wettbewerbspolitik durch. Diese äußert sich jedoch nur in minimalen Interventionen, die einen funktionsfähigen Wettbewerb garantieren sollen. Da der Staat also lediglich einen Rahmen für das Handeln der Wirtschaftssubjekte festlegt, wird die soziale Marktwirtschaft auch als "staatlich gelenkte Marktwirtschaft" bezeichnet.
Der Zusatz "sozial" weist darauf hin, dass in das System auch soziale Sicherungen für die jeweils schwächere Partei eingebaut sind. In diesem Sinne stellt die soziale Marktwirtschaft den Versuch einer Synthese zwischen individueller Freiheit und sozialer Gerechtigkeit dar. Das Konzept der sozialen Marktwirtschaft entwickelte die sogenannte "Freiburger Schule", eine Gruppe von Ökonomen an der Universität Freiburg, zwischen 1930 und 1950. Geprägt wurde der Begriff im Jahr 1947 durch den Ökonomen Alfred Müller - Armack.
In der Bundesrepublik Deutschland ist der Begriff der sozialen Marktwirtschaft vor allem mit Ludwig Erhard verbunden, der dieses Konzept als Bundeswirtschaftsminister im ersten Kabinett der neugegründeten Bundesrepublik ab 1949 umsetzte. Seither gehört die soziale Marktwirtschaft zu den Eckpfeilern der deutschen Gesellschaftsordnung. Die gesamtwirtschaftlichen Ziele der sozialen Marktwirtschaft - Vollbeschäftigung, stetiges Wirtschaftswachstum, Stabilität des Preisniveaus sowie außenwirtschaftliches Gleichgewicht - wurden 1967 im "Gesetz zur Förderung der Stabilität und des Wachstums" - kurz Stabilitätsgesetz genannt - formuliert.
Die Einführung der sozialen Marktwirtschaft fiel zeitlich mit dem sogenannten "Wirtschaftswunder" zusammen, einem beispiellosen Wirtschaftsaufschwung in der Geschichte der Bundesrepublik.
Sie wird auch gelenkte Marktwirtschaft genannt.
Die soziale Marktwirtschaft ist eine Verbindung des Wettbewerbssystems mit der Idee der sozialen Gerechtigkeit.
Die Ordnungselemente der Marktwirtschaft sind weitgehend aufrecht. Dort wo die freie Marktwirtschaft zu sozial nicht vertretbaren Härten führt, hat der Staat prinzipiell die Aufgabe, durch ordnungspolitische oder ablaufpolitische Maßnahmen in das Wirtschaftssystem einzugreifen.
Die Gestaltungsfunktion des Staates in der sozialen Marktwirtschaft
Das Schwergewicht staatlicher Eingriffe liegt im wirtschaftspolitischen und sozialpolitischen Bereich. Zwei wichtige Aufgabenbereiche werden hier erörtert:
Sozialpolitische Maßnahmen
Der Staat setzt sozialpolitische Maßnahmen um den sozial Schwächeren, wie Kindern, Jugendlichen, Familien, Arbeitslosen, alten Menschen, Kranken,... zu helfen.
= soziales Gepäck
Konjunkturpolitische Aufgaben des Staates
Eine Wirtschaft mit Autonomie der Haushalte und Unternehmungen ist Schwankungen unterworfen. Der Staat sich mit antizyklischer Wirtschaftspolitik dem ständigen Auf und Ab begegnen. Dazu muss der die Rahmenbedingungen der am Wirtschaftsprozeß Beteiligten dem Konjunkturablauf anpassen:
Ú Marktgemäße Maßnahmen beeinflussen die freie Preisbildung und den Wettbewerb nicht.
Ú Nichtmarktkonforme Maßnahmen behindern den freien Wettbewerb, z. B.
à Preisstopp
à Gewinn - und Dividendenstopp
à Mieten - und Lohnstopp
à Investitonsauflagen
à Export - und Importverbote
à Produktionsauflagen
à Devisenbewirtschaftung
Strukturpolitische Aufgaben des Staates
Auch in Österreich gibt es Ballungsgebiete und Gebiete mit geringer Bevölkerung und geringem wirtschaftlichem Aufkommen. Der Staat soll mit strukturpolitischen Maßnahmen den Unterschied zwischen strukturstarken und strukturschwachen Landesteilen ausgleichen.
Das Hauptproblem der Ballungsgebiete ist die Erhaltung der Umwelt, das Hauptproblem geringer verdichteter Räume ist die Stärkung der Wirtschaftskraft zur Sicherung und Schaffung von Arbeitsplätzen. Es sollen annähernd gleiche Lebensbedingungen geschaffen werden. Die richtige Strukturpolitik verhindert das Auftreten sozialer Härte.
Beispiele strukturpolitischer Maßnahmen auf dem Arbeitsmarkt:
Ø Umschulung von Arbeitskräften, z. B. zur Verringerung der Arbeitslosigkeit;
Ø Förderung hochwertiger Arbeitsplätze.
Währungspolitische Maßnahmen
z. B. Stabilisierung der Währung, Vorbeugungen treffen bei drohender Inflation oder Deflation,...
Besondere Merkmale der sozialen Marktwirtschaft
8 Freier Wettbewerb
Aber: Monopolkontrolle und Kartellgesetzgebung ordnen den Wettbewerb der am Wirtschaftsprozeß beteiligten Personen. Versagt der Wettbewerb, ist er durch staatliche Intervention zu ergänzen.
8 Soziale Sicherheit
Der Staat mindert das Daseinsrisiko des einzelnen, indem er die Grundversorgung im Krankheitsfall, bei Unfällen, bei Arbeitslosigkeit und im Alter garantiert. Diesem Zweck dient die staatliche Sozialversicherung.
8 Gerechte Einkommensverteilung
Die Einkommensverteilung ist ungleichmäßig, da die Haushalte über verschiedene Vermögensstände verfügen. Die "Armen" haben nur ihre Arbeitskraft anzubieten, die "Reichen" haben auch Einkommen aus Vermögensteilen. Durch ein entsprechendes Abgabensystem wird staatliche Umverteilung angestrebt.
8 Chancengleichheit - Startgerechtigkeit
Chancengleichheit vor allem in der Ausbildung soll der Jugend annähernd gleiche Startbedingungen im Berufsleben sichern.
8 Gerechte Arbeitsverhältnisse
Die Gestaltung der Arbeitsverhältnisse steht unter der Leitidee der Sozialpartnerschaft. Die gewährleistet durch Arbeits - und Tarifrecht sowie durch Mitbestimmung in sozialen und wirtschaftlichen Belangen den gesellschaftlichen Interessensausgleich.
Insgesamt gesehen dürfen die staatlichen Eingriffe jedoch das Funktionieren des marktwirtschaftlichen Prozesses nicht verhindern.
5. DIE PLANIFIKATION
Die Planifikation ist die Verbindung aus zentraler Wirtschaftsplanung im gemeinwirtschaftlichen bzw. öffentlichen Bereich mit Planungsziel aus dem marktwirtschaftlichen, privaten Bereich. Private Unternehmungen werden z. B. durch steuerliche Erleichterungen, bevorzugte Kreditmöglichkeiten, Zinsverbilligungen oder Subventionen und Investitionsprämien veranlasst, mit ihrer Produktion staatliche Planungsziele zu verfolgen, ohne dass sie dazu gezwungen werden.
Dieses System nennt man "économic concertée", es dient in Frankreich vor allem der Realisierung staatlicher Vorhaben auf dem Agrarsektor und im Wohnungsbau.
6. DER KONKURRENZSOZIALISMUS
Der Konkurrenzsozialismus oder die Arbeiterselbstverwaltung ist das Konzept einer Wirtschaftsordnung mit gesellschaftlichem Eigentum an den Produktionsmitteln und marktwirtschaftlich dezentralisierter Preisbildung.
8 Konkurrenzsozialismus am Beispiel Eigentum
Der Staat ist Eigentümer der Produktionsmittel, obwohl landwirtschaftliche Flächen zu großen Teilen in den Händen privater Eigentümer sind. Die Arbeitnehmer sollen sich durch gemeinsames Eigentum am Betrieb beteiligen. Diese Eigentümerrechte gehen bei einem Wechsel des Arbeitsplatzes unter.
8 Konkurrenzsozialismus am Beispiel wirtschaftlicher Freiheit
Wirtschaftliche Entscheidungen, die auf einer bestimmten Ebene gefällt werden, werden innerhalb eines staatlichen Wirtschaftsplanes geregelt und in einem gewissen Ausmaß der staatlichen Preiskontrolle unterzogen. Eine indirekte Wirtschaftslenkung erfolgt über Zinsen und Steuern. Nach diesem Konzept können Betriebe ihre "Marktpartner" (Zulieferer und Abnehmer) selbst auswählen.
8 Konkurrenzsozialismus am Beispiel Motivation und Preisbildung
Eine bestimmt Form des Gewinnstrebens spornt die Produktion an. Die Preise jener Güter, die eine Konkurrenzlösung auf einem Käufermarkt erlauben, werden nicht zentral geplant, sie regeln sich nach Angebot und Nachfrage. Die Höhe des persönlichen Einkommens sowie der Fortbestand eines Unternehmens und damit die Erhaltung des Arbeitsplatzes hängen vom Betriebsergebnis - in einem System relativ freier Marktbeziehungen - ab.
Das Modell des Konkurrenzsozialismus vereint genossenschaftliches Eigentum an den Produktionsmitteln mit konkurrenzwirtschaftlicher Koordination aller wirtschaftlichen Vorgänge. Es herrscht Wettbewerb von unabhängigen, in Arbeitsverwaltung organisierten Kollektiven auf allen Märkten bei weitgehend freien Preisen mit dem Ziel der Gewinnmaximierung.
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